Frage von Ariana K. • 24.11.2020
Antwort von Stephan Brandner AfD • 24.11.2020
(...) Die AfD hat als Fraktion die Möglichkeit entweder mit Hilfe einer Organklage oder einer Normenkontrollklage. (...)
Frage von Hannelore G. • 24.11.2020
Antwort von Jens Spahn CDU • 24.11.2020
(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. (...)
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Rolf S. • 24.11.2020
Antwort von Jens Spahn CDU • 24.11.2020
(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. (...)
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Jürgen B. • 23.11.2020
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 26.11.2020
(...) Sofern Sie eine Antwort von mir in einer anderen Funktion wünschen, richten Sie bitte Ihre Fragen an den Bürgerservice des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (...)
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Michael B. • 23.11.2020
Antwort von Volkmar Klein CDU • 01.12.2020
(...) Der Bund stellt die Gelder zur Verfügung, die Realisierung und Durchführung von Maßnahmen wird auf kommunaler Ebene entschieden. (...)
Frage von Hans-Willy J. • 23.11.2020
Antwort von Stephan Brandner AfD • 24.11.2020
Aus Sicht der AfD sind die Eingriffe in die Grundrechte aber so tief, dass eine Grundgesetzänderung notwendig wäre.