Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage von Steffen H. • 06.06.2016

Sehr geehrter Herr Prof. Lammert, bitte erklären Sie mir, warum überhaupt über die "Armenienresolution" abgestimmt wurde. Deutsche Mitschuld feststellen, ja, ok, aber warum so ein "Aufwand"? Reicht es nicht, den Begriff "Völkermord" zu benutzen?

Antwort ausstehend von Norbert Lammert

CDU

Frage von Wolfgang R. • 06.06.2016

Sehr geehrter Herr Gerster! In der Tagesschau wurden schon mehrmals über Regelungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales berichtet, die ich nur der CDU zuordnen würde.

Antwort ausstehend von Martin Gerster

SPD

Frage von Dietrich K. • 05.06.2016

Guten Tag, 1. Was halten Sie vom sogenannten Rechtsdienstleistungsgesetz, Anwaltszwang, in der BRD? Ich denke, dass dieses Gesetz - eine Modifikation vom Rechtsberatungsgesetz aus dem Jahr 1935 (!) s.

Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht

BSW

Frage von Dietrich K. • 05.06.2016

Guten Tag, 1. Was halten Sie vom sogenannten Rechtsdienstleistungsgesetz, Anwaltszwang, in der BRD? Ich denke, dass dieses Gesetz - eine Modifikation vom Rechtsberatungsgesetz aus dem Jahr 1935 (!) s.

Antwort von Halina Wawzyniak

DIE LINKE • 22.06.2016

(...) Eine Audiovisuelle Aufzeichnung von Gerichtsprozessen muss genau überlegt werden. Ich will Sie darauf hinweisen, dass zumindest im Zivilprozess bereits jetzt die Protokolle noch in der Verhandlung vorgelesen und genehmigt werden. (...)

Frage von Tobias R. • 05.06.2016

Sehr geehrter Herr Altmaier, bereits seit 2005 gibt es ein Gesetz welches Hersteller verpflichtet die Akkus entweder nicht mehr fest zu verbauen, oder aber leicht auswechselbar zu machen.

Antwort von Peter Altmaier

CDU • 22.07.2016

Sehr geehrter Herr Richter,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 05. Juni 2016.

Als Bundesminister für besondere Aufgaben verwalte ich kein Ressort. Zuständig für diese Frage sind das Wirtschafts- und das Umweltministerium.

Frage von Friedrich M. • 05.06.2016

Sehr geehrter Herr Donth, zu dienstlichen Zwecken reise ich sehr häufig vom südlichen Ende Deutschlands in den Norden der Republik. Für die Verbindung stehen mir die üblichen Wege offen: Das Flugzeug, der Zug oder der PKW.

Antwort ausstehend von Michael Donth

CDU

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