Frage von Jonas Dr. M. • 27.07.2016
Antwort ausstehend von Harald Weinberg DIE LINKE
Frage von Stefan G. • 27.07.2016
Antwort von Matthias Schmidt SPD • 27.07.2016
(...) Meinungs- und Demonstrationsfreiheit gehören zu den tragenden Säulen unserer Demokratie. Dabei steht besonders häufig die Regierungspolitik im Fokus der Kritik. (...)
Frage von Irene K. • 27.07.2016
Antwort von Klaus Mindrup SPD • 17.09.2016
(...) Dies hatte auch Folgen für den baulichen Unterhalt von Straßen und Gehwegen und die Zahl der Beschäftigten in der öffentlichen Verwaltung. (...) Zu ihrer Frage der Polizeipräsenz auf der Straße habe ich Rücksprache mit einem altgedienten Polizisten gehalten, da ich selbst kein Fachmann in dem Thema bin. (...)
Frage von Hans G. H. • 27.07.2016
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 08.09.2016
(...) 3. Wir dürfen im Kampf gegen den Terrorismus nicht der Versuchung erliegen, Freiheit und Sicherheit gegeneinander auszuspielen. (...)
Frage von Hans G. H. • 27.07.2016
Antwort ausstehend von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Hans G. H. • 27.07.2016
Antwort ausstehend von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen