Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 18.01.2017

(...) Im Kern geht es doch darum, dass wir alle die Grundregeln, die Netiquette im Internet einhalten und dabei muss Facebook genauso helfen und notfalls auch löschen, wie es fast alle deutschen Medien in ihren Diskussionsforen und auf den Kommentarseiten halten: wer sich nicht daran hält, wird gelöscht. (...)

Frage von Eric S. • 17.01.2017
Portrait von Patrick Sensburg
Antwort von Patrick Sensburg
CDU
• 15.05.2017

(...) Die von Ihnen zitierte Aussage, dass der NSA-Untersuchungsausschuss derzeit keine Möglichkeit hat Edward Snowden als Zeugen zu vernehmen, entspricht der Realität. Die Entscheidung, ob Edward Snowden zwecks Aussage vor dem Untersuchungsausschuss nach Deutschland einreisen kann, obliegt der Bundesregierung und nicht dem Untersuchungsausschuss. (...)

Frage von Roland H. • 16.01.2017
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 13.02.2017

(...) Zu Ihrem Vorschlag anonymer Zufriedenheitsbefragungen bei den Beschäftigten der Abgeordneten: Sie werden sich in der Praxis nur schwer realisieren lassen, weil jedes Abgeordnetenbüro eine eigene Einheit darstellt. Außerdem: Der Fall Petra Hinz ist einer der Einzelfälle, die bei einer Zufriedenheitsbefragung aller Beschäftigten prozentual untergehen würden. (...)

Portrait von Astrid Freudenstein
Antwort von Astrid Freudenstein
CSU
• 19.01.2017

(...) Ich sehe hier keine Schönung von Zahlen. Die Registrierung von Migranten findet in unserem Land schlichtweg an unterschiedlichen Stellen statt. Deswegen werden Zahlen auch von unterschiedlichen Stellen zu unterschiedlichen Terminen gemeldet. (...)

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