Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Gisela Manderla
Antwort von Gisela Manderla
CDU
• 17.11.2014

(...) Zunächst darf ich Ihnen versichern: es erreichen mich als Bundestagsabgeordnete sicher immer mal wieder auch "skurrile" Fragen, Ihre gehört aber sicherlich nicht dazu. Konservatismus bedeutet für mich, einen christlich-humanistisch orientierten Wertekanon zu vertreten. Diesen gilt es, in unserer sich rasant verändernden, globalisierten Welt im Blick zu behalten. (...)

Portrait von Matthias Gastel
Antwort von Matthias Gastel
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.11.2014

(...) Eine Rückführung der DB in einen Staatsbetrieb ist nicht unser Ziel. Wir wollen nicht zurück zur "Behördenbahn", sondern eine Bahn, die sich einem fairen Wettbewerb auf der Schiene stellt und zugleich öffentliche Aufgaben ("Wohl der Allgemeinheit, insbesondere den Verkehrsbedürfnissen ...", siehe Grundgesetz) erfüllt. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 20.01.2015

(...) Ihre Sorge, dass eine Infrastrukturabgabe in Deutschland nach ihrer Einführung rote Zahlen schreiben könnte, ist unbegründet. (...) Die Gesamteinnahmen aus der Infrastrukturabgabe werden rund 3,7 Milliarden Euro pro Jahr betragen. Davon entfallen rund 3 Milliarden Euro auf in Deutschland zugelassene Fahrzeuge und rund 700 Millionen Euro auf nicht in Deutschland zugelassene Fahrzeuge. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.01.2015

(...) Aber es würde der Arbeit im Bundestag doch einschränken, wenn zu häufig zu besonderen Anlässen solche Veranstaltungen mit Künstlern stattfinden würden. Wir schaffen schon jetzt nicht, alles Notwendige ausreichend im Plenum zu diskutieren, obwohl viele Sitzungen bis in die frühen Morgenstunden des folgenden Tages terminiert sind. (...)

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