Verlängerung Bundeswehr-Einsatz in Darfur (UNAMID) (2015)

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag beschlossen, die Teilnahme von bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten an der UN-Mission UNAMID in der Krisenregion Darfur zu verlängern.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
514
Dagegen gestimmt
57
Enthalten
2
Nicht beteiligt
57
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Volker KauderVolker KauderCDU/CSU285 - Rottweil - Tuttlingen Dafür gestimmt
Portrait von Stefan KaufmannStefan KaufmannCDU/CSU258 - Stuttgart I Nicht beteiligt
Portrait von Uwe KekeritzUwe KekeritzDIE GRÜNEN243 - Fürth Dafür gestimmt
Portrait von Ulrich KelberUlrich KelberSPD96 - Bonn Nicht beteiligt
Portrait von Ronja KemmerRonja KemmerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Marina KermerMarina KermerSPD66 - Altmark Dafür gestimmt
Portrait von Katja KeulKatja KeulDIE GRÜNEN40 - Nienburg II - Schaumburg Dafür gestimmt
Portrait von Roderich KiesewetterRoderich KiesewetterCDU/CSU270 - Aalen - Heidenheim Dafür gestimmt
Portrait von Sven-Christian KindlerSven-Christian KindlerDIE GRÜNEN42 - Stadt Hannover II Nicht beteiligt
Portrait von Georg KippelsGeorg KippelsCDU/CSU91 - Rhein-Erft-Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Katja KippingKatja KippingDIE LINKE159 - Dresden I Dagegen gestimmt
Cansel KiziltepeCansel KiziltepeSPD83 - Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg - Prenzlauer Berg Ost Dafür gestimmt
Arno Klare MdBArno KlareSPD118 - Mülheim - Essen I Nicht beteiligt
Portrait von Volkmar KleinVolkmar KleinCDU/CSU148 - Siegen-Wittgenstein Dafür gestimmt
Maria Klein-SchmeinkMaria Klein-SchmeinkDIE GRÜNEN129 - Münster Dafür gestimmt
Portrait von Jürgen KlimkeJürgen KlimkeCDU/CSU22 - Hamburg-Wandsbek Dafür gestimmt
Portrait von Lars KlingbeilLars KlingbeilSPD35 - Rotenburg I - Heidekreis Dafür gestimmt
Portrait von Axel KnoerigAxel KnoerigCDU/CSU33 - Diepholz - Nienburg I Dafür gestimmt
Portrait von Tom KoenigsTom KoenigsDIE GRÜNEN173 - Gießen Dafür gestimmt
Portrait von Jens KoeppenJens KoeppenCDU/CSU57 - Uckermark - Barnim I Dafür gestimmt
Portrait von Bärbel KoflerBärbel KoflerSPD225 - Traunstein Dafür gestimmt
Portrait von Daniela KolbeDaniela KolbeSPD152 - Leipzig I Dafür gestimmt
Portrait von Birgit KömpelBirgit KömpelSPD174 - Fulda Dafür gestimmt
Portrait von Markus KoobMarkus KoobCDU/CSU176 - Hochtaunus Dafür gestimmt
Carsten Körber MdBCarsten KörberCDU/CSU165 - Zwickau Dafür gestimmt
Symbolbild Verteidigung

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit beschlossen, die Teilnahme von bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten an der UN-Mission UNAMID in der Krisenregion Darfur zu verlängern.
Derzeit setzt Deutschland acht Soldatinnen und Soldaten im Hauptquartier in El Fasher ein, sowie einen Polizisten.

Die deutschen Einsatzkräfte sind Teil einer von Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union geführten Friedensmission. Seit 2008 sind Blauhelmtruppen, aber auch Militärbeobachter und zivile Mitarbeit in Darfur stationiert.

Hintergrund des Einsatzes ist der seit 2003 fortwährende Konflikt in der Region Darfur im Westen des Sudans. Die Konfliktparteien sind ethnisch heterogene Stämme aus der Region, welche gegen die Regierung in Khartum kämpfen. Der Konflikt entstand aus einem komplizierten Zusammenspiel aus ethnischen Konflikten, der durch Dürreperioden ausgelösten Verknappung von Lebensmitteln und der allgemein sehr schlechten wirtschaftlichen Lage des Landes. Seit 2003 wird der Konflikt offen militärisch ausgetragen. Die aus Dafur stammenden Rebellen kämpfen für eine größere Beteiligung an den Wirtschaftserlösen des Landes, während die Regierung mit militärischen und paramilitärischen Einheiten versucht, die Kontrolle über die Region Darfur zurückzugewinnen. Zwischen die Fronten der Konfliktparteien gerieten immer größere Teile der Zivilbevölkerung. Mittlerweile sind 5,2 Millionen Menschen von Nahrungsmittelunsicherheit betroffen, 2 Millionen Kinder gelten als akut unterernährt, Entführungen, Misshandlungen von Frauen und Kindern sowie willkürliche Inhaftierungen sind an der Tagesordnung.

Seit Beginn des Konflikts wurde von der internationalen Gemeinschaft versucht, mehrere Friedensabkommen zu initiieren. Diese scheiterten wie beispielsweise das Doha-Abkommen aus dem Jahre 2010 faktisch an dem Widerstand einzelner Konfliktparteien.

Der Auftrag der Blauhelmtruppen ist aktuell der Schutz von Zivilpersonen, die Erleichterung der Bereitstellung humanitärer Hilfe und die Sicherheit des humanitären Personals, die Vermittlung zwischen der Regierung Sudans und den bewaffneten Bewegungen, die das Doha-Dokument nicht unterzeichnet haben sowie die Unterstützung der Vermittlungsbemühungen in Konflikten zwischen Bevölkerungsgruppen, einschließlich Maßnahmen zur Bekämpfung ihrer tieferen Ursachen, in Zusammenarbeit mit dem Länderteam der Vereinten Nationen.

Die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Darfur soll bis spätestens 31. Dezember 2016 laufen. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für den Zeitraum 1.Januar bis 31. Dezember 2016 werden laut Bundesregierung rund 0,5 Mio. Euro betragen.