Verlängerung Bundeswehr-Einsatz in Darfur (UNAMID) (2015)

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag beschlossen, die Teilnahme von bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten an der UN-Mission UNAMID in der Krisenregion Darfur zu verlängern.

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Dafür gestimmt
514
Dagegen gestimmt
57
Enthalten
2
Nicht beteiligt
57
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Ingo GädechensIngo GädechensCDU/CSU9 - Ostholstein - Stormarn-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Thomas GambkeThomas GambkeDIE GRÜNEN228 - Landshut Dafür gestimmt
Portrait von Matthias GastelMatthias GastelDIE GRÜNEN262 - Nürtingen Dafür gestimmt
Portrait von Thomas GebhartThomas GebhartCDU/CSU212 - Südpfalz Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang Gehrcke-ReymannWolfgang Gehrcke-ReymannDIE LINKE183 - Frankfurt am Main II Dagegen gestimmt
Porträtfoto von Kai Gehring MdBKai GehringDIE GRÜNEN120 - Essen III Dafür gestimmt
Portrait von Michael GerdesMichael GerdesSPD125 - Bottrop - Recklinghausen III Dafür gestimmt
Bundestagsabgeordneter Alois Gerig Alois GerigCDU/CSU276 - Odenwald - Tauber Dafür gestimmt
Portrait von Martin GersterMartin GersterSPD292 - Biberach Dafür gestimmt
Portrait von Eberhard GiengerEberhard GiengerCDU/CSU266 - Neckar-Zaber Dafür gestimmt
Portrait von Cemile GiousoufCemile GiousoufCDU/CSU138 - Hagen - Ennepe-Ruhr-Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Iris GleickeIris GleickeSPD197 - Suhl - Schmalkalden-Meiningen - Hildburghausen Dafür gestimmt
Portrait von Angelika GlöcknerAngelika GlöcknerSPD211 - Pirmasens Dafür gestimmt
Nicole GohlkeNicole GohlkeDIE LINKE220 - München-Süd Nicht beteiligt
Portrait von Josef GöppelJosef GöppelCDU/CSU241 - Ansbach Dafür gestimmt
Portrait von Katrin Göring-EckardtKatrin Göring-EckardtDIE GRÜNEN192 - Gotha - Ilm-Kreis Dafür gestimmt
Portrait von Ulrike GottschalckUlrike GottschalckSPD168 - Kassel Dafür gestimmt
Portrait von Philipp Graf von und zu LerchenfeldPhilipp Graf von und zu LerchenfeldCDU/CSU233 - Regensburg Dafür gestimmt
Kerstin Griese MdBKerstin GrieseSPD105 - Mettmann II Dafür gestimmt
Portrait von Reinhard GrindelReinhard GrindelCDU/CSU35 - Rotenburg I - Heidekreis Dafür gestimmt
Ursula Groden-Kranich MdBUrsula Groden-KranichCDU/CSU206 - Mainz Dafür gestimmt
Portrait von Hermann GröheHermann GröheCDU/CSU108 - Neuss I Dafür gestimmt
Portrait von Klaus-Dieter GröhlerKlaus-Dieter GröhlerCDU/CSU80 - Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele GronebergGabriele GronebergSPD32 - Cloppenburg - Vechta Dafür gestimmt
Portrait von Michael GroßMichael GroßSPD122 - Recklinghausen II Dafür gestimmt
Symbolbild Verteidigung

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit beschlossen, die Teilnahme von bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten an der UN-Mission UNAMID in der Krisenregion Darfur zu verlängern.
Derzeit setzt Deutschland acht Soldatinnen und Soldaten im Hauptquartier in El Fasher ein, sowie einen Polizisten.

Die deutschen Einsatzkräfte sind Teil einer von Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union geführten Friedensmission. Seit 2008 sind Blauhelmtruppen, aber auch Militärbeobachter und zivile Mitarbeit in Darfur stationiert.

Hintergrund des Einsatzes ist der seit 2003 fortwährende Konflikt in der Region Darfur im Westen des Sudans. Die Konfliktparteien sind ethnisch heterogene Stämme aus der Region, welche gegen die Regierung in Khartum kämpfen. Der Konflikt entstand aus einem komplizierten Zusammenspiel aus ethnischen Konflikten, der durch Dürreperioden ausgelösten Verknappung von Lebensmitteln und der allgemein sehr schlechten wirtschaftlichen Lage des Landes. Seit 2003 wird der Konflikt offen militärisch ausgetragen. Die aus Dafur stammenden Rebellen kämpfen für eine größere Beteiligung an den Wirtschaftserlösen des Landes, während die Regierung mit militärischen und paramilitärischen Einheiten versucht, die Kontrolle über die Region Darfur zurückzugewinnen. Zwischen die Fronten der Konfliktparteien gerieten immer größere Teile der Zivilbevölkerung. Mittlerweile sind 5,2 Millionen Menschen von Nahrungsmittelunsicherheit betroffen, 2 Millionen Kinder gelten als akut unterernährt, Entführungen, Misshandlungen von Frauen und Kindern sowie willkürliche Inhaftierungen sind an der Tagesordnung.

Seit Beginn des Konflikts wurde von der internationalen Gemeinschaft versucht, mehrere Friedensabkommen zu initiieren. Diese scheiterten wie beispielsweise das Doha-Abkommen aus dem Jahre 2010 faktisch an dem Widerstand einzelner Konfliktparteien.

Der Auftrag der Blauhelmtruppen ist aktuell der Schutz von Zivilpersonen, die Erleichterung der Bereitstellung humanitärer Hilfe und die Sicherheit des humanitären Personals, die Vermittlung zwischen der Regierung Sudans und den bewaffneten Bewegungen, die das Doha-Dokument nicht unterzeichnet haben sowie die Unterstützung der Vermittlungsbemühungen in Konflikten zwischen Bevölkerungsgruppen, einschließlich Maßnahmen zur Bekämpfung ihrer tieferen Ursachen, in Zusammenarbeit mit dem Länderteam der Vereinten Nationen.

Die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Darfur soll bis spätestens 31. Dezember 2016 laufen. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für den Zeitraum 1.Januar bis 31. Dezember 2016 werden laut Bundesregierung rund 0,5 Mio. Euro betragen.