Ausbildungsunterstützungseinsatz Kurdistan-Irak (2015)

Der Bundestag hat dem Ausbildungsunterstützungseinsatz in der Region Kurdistan-Irak, der sich gegen den IS richtet, zugestimmt.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
457
Dagegen gestimmt
78
Enthalten
54
Nicht beteiligt
41
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Ingrid PahlmannIngrid PahlmannCDU/CSU45 - Gifhorn - Peine Dafür gestimmt
Portrait von Sylvia PantelSylvia PantelCDU/CSU107 - Düsseldorf II Dafür gestimmt
Portrait von Markus PaschkeMarkus PaschkeSPD25 - Unterems Nicht beteiligt
Portrait von Martin PatzeltMartin PatzeltCDU/CSU63 - Frankfurt (Oder) - Oder-Spree Dafür gestimmt
Portrait von Martin PätzoldMartin PätzoldCDU/CSU86 - Berlin-Lichtenberg Dafür gestimmt
Portrait von Petra PauPetra PauDIE LINKE85 - Berlin-Marzahn-Hellersdorf Dagegen gestimmt
Portrait von Lisa PausLisa PausDIE GRÜNEN80 - Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf Enthalten
Portrait von Christian PetryChristian PetrySPD298 - St. Wendel Dafür gestimmt
Portrait von Ulrich PetzoldUlrich PetzoldCDU/CSU70 - Dessau - Wittenberg Dafür gestimmt
Portrait von Harald PetzoldHarald PetzoldDIE LINKE58 - Oberhavel - Havelland II Dagegen gestimmt
Portrait von Sibylle PfeifferSibylle PfeifferCDU/CSU172 - Lahn-Dill Dafür gestimmt
Portrait von Joachim PfeifferJoachim PfeifferCDU/CSU264 - Waiblingen Dafür gestimmt
Portrait von Jeannine PflugradtJeannine PflugradtSPD17 - Mecklenburgische Seenplatte II - Landkreis Rostock III Dafür gestimmt
Portrait von Detlev PilgerDetlev PilgerSPD200 - Koblenz Dafür gestimmt
Mein BildRichard PitterleDIE LINKE260 - Böblingen Dagegen gestimmt
Portrait von Eckhard PolsEckhard PolsCDU/CSU37 - Lüchow-Dannenberg - Lüneburg Dafür gestimmt
Portrait von Joachim PoßJoachim PoßSPD123 - Gelsenkirchen Dafür gestimmt
Portrait von Sabine PoschmannSabine PoschmannSPD143 - Dortmund II Dafür gestimmt
Portrait von Achim PostAchim PostSPD134 - Minden-Lübbecke I Dafür gestimmt
Portrait von Florian PostFlorian PostSPD218 - München-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Brigitte PothmerBrigitte PothmerDIE GRÜNEN48 - Hildesheim Enthalten
Portrait von Wilhelm PriesmeierWilhelm PriesmeierSPD52 - Goslar - Northeim - Osterode Dafür gestimmt
Portrait von Florian PronoldFlorian PronoldSPD230 - Rottal-Inn Dafür gestimmt
Portrait von Sascha RaabeSascha RaabeSPD180 - Hanau Dafür gestimmt
Portrait von Simone RaatzSimone RaatzSPD161 - Mittelsachsen Dafür gestimmt

Laut Feststellung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 15. August 2014, gehe von der Terrororganisation "Islamischer Staat" eine Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit aus. Aus diesem Grund rief der Sicherheitsrat die internationale Gemeinschaft dazu auf, die irakische Regierung im Kampf gegen den IS/ISIS zu unterstützen.
Die Bundeswehr wird in Absprache mit der irakischen Regierung eine Ausbildungs- sowie zeitliche Koordinierungsverantwortung übernehmen. Die Soldaten werden dabei ausschließlich, im Bereich der Ausbildungsunterstützung eingesetzt und nehmen nicht an militärischen Einsetzen teil.

Daraus ergeben sich folgende Aufgaben für die Bundeswehr:
Durchführung militärischer Ausbildungslehrgänge, sowie Übernahme von Koordinierungsverantwortung der militärischen Ausbildung Iraks
Beratungsaufgaben gegenüber der irakischen Regierung

Dafür können laut Antrag bis zu 100 Soldatinnen und Soldaten bis zum 31. Januar 2016 eingesetzt werden. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben werden sich in diesem Zeitraum auf rund 33,2 Mio. Euro belaufen.