Ausbildungsunterstützungseinsatz Kurdistan-Irak (2015)

Der Bundestag hat dem Ausbildungsunterstützungseinsatz in der Region Kurdistan-Irak, der sich gegen den IS richtet, zugestimmt.

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Dafür gestimmt
457
Dagegen gestimmt
78
Enthalten
54
Nicht beteiligt
41
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Anja KarliczekAnja KarliczekCDU/CSU128 - Steinfurt III Dafür gestimmt
Portrait von Kerstin KassnerKerstin KassnerDIE LINKE15 - Vorpommern-Rügen - Vorpommern-Greifswald I Dagegen gestimmt
Portrait von Bernhard KasterBernhard KasterCDU/CSU204 - Trier Dafür gestimmt
Gabriele Katzmarek, MdBGabriele KatzmarekSPD273 - Rastatt Dafür gestimmt
Portrait von Volker KauderVolker KauderCDU/CSU285 - Rottweil - Tuttlingen Dafür gestimmt
Portrait von Stefan KaufmannStefan KaufmannCDU/CSU258 - Stuttgart I Dafür gestimmt
Portrait von Uwe KekeritzUwe KekeritzDIE GRÜNEN243 - Fürth Enthalten
Portrait von Ulrich KelberUlrich KelberSPD96 - Bonn Dafür gestimmt
Portrait von Ronja KemmerRonja KemmerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Marina KermerMarina KermerSPD66 - Altmark Dafür gestimmt
Portrait von Katja KeulKatja KeulDIE GRÜNEN40 - Nienburg II - Schaumburg Dagegen gestimmt
Portrait von Roderich KiesewetterRoderich KiesewetterCDU/CSU270 - Aalen - Heidenheim Dafür gestimmt
Portrait von Sven-Christian KindlerSven-Christian KindlerDIE GRÜNEN42 - Stadt Hannover II Enthalten
Portrait von Georg KippelsGeorg KippelsCDU/CSU91 - Rhein-Erft-Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Katja KippingKatja KippingDIE LINKE159 - Dresden I Dagegen gestimmt
Cansel KiziltepeCansel KiziltepeSPD83 - Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg - Prenzlauer Berg Ost Dagegen gestimmt
Arno Klare MdBArno KlareSPD118 - Mülheim - Essen I Dafür gestimmt
Portrait von Volkmar KleinVolkmar KleinCDU/CSU148 - Siegen-Wittgenstein Dafür gestimmt
Maria Klein-SchmeinkMaria Klein-SchmeinkDIE GRÜNEN129 - Münster Enthalten
Portrait von Jürgen KlimkeJürgen KlimkeCDU/CSU22 - Hamburg-Wandsbek Dafür gestimmt
Portrait von Lars KlingbeilLars KlingbeilSPD35 - Rotenburg I - Heidekreis Dafür gestimmt
Portrait von Axel KnoerigAxel KnoerigCDU/CSU33 - Diepholz - Nienburg I Dafür gestimmt
Portrait von Tom KoenigsTom KoenigsDIE GRÜNEN173 - Gießen Enthalten
Portrait von Jens KoeppenJens KoeppenCDU/CSU57 - Uckermark - Barnim I Dafür gestimmt
Portrait von Bärbel KoflerBärbel KoflerSPD225 - Traunstein Dafür gestimmt

Laut Feststellung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 15. August 2014, gehe von der Terrororganisation "Islamischer Staat" eine Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit aus. Aus diesem Grund rief der Sicherheitsrat die internationale Gemeinschaft dazu auf, die irakische Regierung im Kampf gegen den IS/ISIS zu unterstützen.
Die Bundeswehr wird in Absprache mit der irakischen Regierung eine Ausbildungs- sowie zeitliche Koordinierungsverantwortung übernehmen. Die Soldaten werden dabei ausschließlich, im Bereich der Ausbildungsunterstützung eingesetzt und nehmen nicht an militärischen Einsetzen teil.

Daraus ergeben sich folgende Aufgaben für die Bundeswehr:
Durchführung militärischer Ausbildungslehrgänge, sowie Übernahme von Koordinierungsverantwortung der militärischen Ausbildung Iraks
Beratungsaufgaben gegenüber der irakischen Regierung

Dafür können laut Antrag bis zu 100 Soldatinnen und Soldaten bis zum 31. Januar 2016 eingesetzt werden. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben werden sich in diesem Zeitraum auf rund 33,2 Mio. Euro belaufen.