Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
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Thomas de Maizière | CDU/CSU | 155 - Meißen | Dagegen gestimmt | |
Daniela De Ridder | SPD | 31 - Mittelems | Dagegen gestimmt | |
Kees de Vries | CDU/CSU | 71 - Anhalt | Dagegen gestimmt | |
Diether Dehm | DIE LINKE | Dafür gestimmt | ||
Ekin Deligöz | DIE GRÜNEN | 255 - Neu-Ulm | Dafür gestimmt | |
Karamba Diaby | SPD | 72 - Halle | Dagegen gestimmt | |
Alexandra Dinges-Dierig | CDU/CSU | 11 - Lübeck | Dagegen gestimmt | |
Sabine Dittmar | SPD | 248 - Bad Kissingen | Dagegen gestimmt | |
Alexander Dobrindt | CDU/CSU | 226 - Weilheim | Dagegen gestimmt | |
Michael Donth | CDU/CSU | 289 - Reutlingen | Dagegen gestimmt | |
Thomas Dörflinger | CDU/CSU | 288 - Waldshut | Dagegen gestimmt | |
Martin Dörmann | SPD | 93 - Köln I | Dagegen gestimmt | |
Katja Dörner | DIE GRÜNEN | 96 - Bonn | Dafür gestimmt | |
Marie-Luise Dött | CDU/CSU | 117 - Oberhausen - Wesel III | Dagegen gestimmt | |
Elvira Drobinski-Weiß | SPD | 284 - Offenburg | Enthalten | |
Katharina Dröge | DIE GRÜNEN | 95 - Köln III | Dafür gestimmt | |
Hansjörg Durz | CDU/CSU | 253 - Augsburg-Land | Dagegen gestimmt | |
Harald Ebner | DIE GRÜNEN | 268 - Schwäbisch Hall - Hohenlohe | Dafür gestimmt | |
Jutta Eckenbach | CDU/CSU | 119 - Essen II | Dagegen gestimmt | |
Sebastian Edathy | SPD | 40 - Nienburg II - Schaumburg | Nicht beteiligt | |
Siegmund Ehrmann | SPD | 114 - Krefeld II - Wesel II | Dagegen gestimmt | |
Michaela Engelmeier | SPD | 99 - Oberbergischer Kreis | Dagegen gestimmt | |
Gernot Erler | SPD | 281 - Freiburg | Nicht beteiligt | |
Klaus Ernst | DIE LINKE | 250 - Schweinfurt | Dafür gestimmt | |
Petra Ernstberger | SPD | 239 - Hof | Dagegen gestimmt |
In ihrem Antrag fordert die Grünen-Fraktion die Bundesregierung auf, die Zulassung der Genmaislinie 1507 im EU-Ministerrat abzulehnen. Eine große Mehrheit der Menschen in den EU-Mitgliedsstaaten, so die Grünen zur Begründung, sei gegen den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen.
Der Grünen-Antrag wurde mit den Stimmen der Großen Koalition abgelehnt. Dabei hatte sich die SPD zuletzt noch gegen eine Zulassung ausgesprochen. Auch Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich hatte kürzlich klargemacht, dass die große Skepsis bei Verbrauchern und Bauern zu berücksichtigen sei.
Auf EU-Ebene läuft das Genehmigungsverfahren noch bis zur Abstimmung im EU-Ministerrat Anfang Februar. Laut Medienberichten wird sich die Bundesregierung dort der Stimme enthalten. Eine Sprecherin des Landwirtschaftsministeriums sagte gegenüber der SZ: "Da es innerhalb der Bundesregierung unterschiedliche Auffassungen in dieser Frage gibt, muss sich die Bundesregierung bei der Abstimmung in Brüssel enthalten."
Ohne eine qualifizierte Mehrheit im Ministerrat für oder gegen ein Zulassungsverbot muss die EU-Kommission entscheiden. Dass diese eine Zulassung für das umstrittene Genmais erteilen wird, gilt als wahrscheinlich.
Anmerkung der Redaktion: Aus der offiziellen Aufzeichnung des Bundestags geht hervor, dass im Zusammenhang mit dem Thema Zulassungsverbot von Genmais eine klare Mehrheit mit Ja gestimmt hat. Formal ist dies korrekt: Denn die Abgeordneten haben nicht über den Originalantrag der Grünen ("Keine Zulassung der gentechnisch veränderten Maislinie 1507 für den Anbau in der EU") abgestimmt, sondern über eine Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses. Da Union und SPD im Ausschuss eine Mehrheit haben, lautete ihre Empfehlung an das Plenum, den Grünen-Antrag abzulehnen. Deswegen bedeutet eine Ja-Stimme auf der Bundestagsseite ein "Ja zur Ablehnung des Grünen-Antrags". Da so fälschlicherweise der Eindruck entstehen könnte, Union und SPD hätten für ein Zulassungsverbot gestimmt und Linke und Grüne dagegen, haben wir uns für eine klarere Darstellung entschieden und den Originalentwurf der Grünen zur Grundlage genommen. Das bedeutet: Auf abgeordnetenwatch.de ist eine Ja-Stimme ein "Ja" zum Grünen-Antrag.
© Bild: flickr/Sandee K/ CC BY-SA 2.0