Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
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Heidtrud Henn | SPD | Dagegen gestimmt | ||
Michael Hennrich | CDU/CSU | 262 - Nürtingen | Dagegen gestimmt | |
Gustav Herzog | SPD | 210 - Kaiserslautern | Enthalten | |
Ansgar Heveling | CDU/CSU | 110 - Krefeld I - Neuss II | Dagegen gestimmt | |
Gabriele Hiller-Ohm | SPD | 11 - Lübeck | Dagegen gestimmt | |
Peter Hintze | CDU/CSU | 102 - Wuppertal I | Dagegen gestimmt | |
Petra Hinz | SPD | 120 - Essen III | Dagegen gestimmt | |
Christian Hirte | CDU/CSU | 190 - Eisenach - Wartburgkreis - Unstrut-Hainich-Kreis II | Dagegen gestimmt | |
Heribert Hirte | CDU/CSU | 94 - Köln II | Dagegen gestimmt | |
Thomas Hitschler | SPD | 212 - Südpfalz | Enthalten | |
Robert Hochbaum | CDU/CSU | 166 - Vogtlandkreis | Dagegen gestimmt | |
Alexander Hoffmann | CDU/CSU | 249 - Main-Spessart | Dagegen gestimmt | |
Anton Hofreiter | DIE GRÜNEN | 222 - München-Land | Dafür gestimmt | |
Inge Höger | DIE LINKE | 133 - Herford - Minden-Lübbecke II | Dafür gestimmt | |
Eva Högl | SPD | 75 - Berlin-Mitte | Dagegen gestimmt | |
Bärbel Höhn | DIE GRÜNEN | 117 - Oberhausen - Wesel III | Dafür gestimmt | |
Karl Holmeier | CDU/CSU | 234 - Schwandorf | Dagegen gestimmt | |
Franz-Josef Holzenkamp | CDU/CSU | 32 - Cloppenburg - Vechta | Dagegen gestimmt | |
Hendrik Hoppenstedt | CDU/CSU | 43 - Hannover-Land I | Dagegen gestimmt | |
Margaret Horb | CDU/CSU | Dagegen gestimmt | ||
Bettina Hornhues | CDU/CSU | 55 - Bremen II - Bremerhaven | Dagegen gestimmt | |
Karl-Heinz (Charles M.) Huber | CDU/CSU | 186 - Darmstadt | Enthalten | |
Anette Hübinger | CDU/CSU | 296 - Saarbrücken | Dagegen gestimmt | |
Andrej Hunko | DIE LINKE | 87 - Aachen I | Dafür gestimmt | |
Sigrid Hupach | DIE LINKE | 189 - Eichsfeld - Nordhausen - Unstrut-Hainich-Kreis I | Dafür gestimmt |
In ihrem Antrag fordert die Grünen-Fraktion die Bundesregierung auf, die Zulassung der Genmaislinie 1507 im EU-Ministerrat abzulehnen. Eine große Mehrheit der Menschen in den EU-Mitgliedsstaaten, so die Grünen zur Begründung, sei gegen den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen.
Der Grünen-Antrag wurde mit den Stimmen der Großen Koalition abgelehnt. Dabei hatte sich die SPD zuletzt noch gegen eine Zulassung ausgesprochen. Auch Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich hatte kürzlich klargemacht, dass die große Skepsis bei Verbrauchern und Bauern zu berücksichtigen sei.
Auf EU-Ebene läuft das Genehmigungsverfahren noch bis zur Abstimmung im EU-Ministerrat Anfang Februar. Laut Medienberichten wird sich die Bundesregierung dort der Stimme enthalten. Eine Sprecherin des Landwirtschaftsministeriums sagte gegenüber der SZ: "Da es innerhalb der Bundesregierung unterschiedliche Auffassungen in dieser Frage gibt, muss sich die Bundesregierung bei der Abstimmung in Brüssel enthalten."
Ohne eine qualifizierte Mehrheit im Ministerrat für oder gegen ein Zulassungsverbot muss die EU-Kommission entscheiden. Dass diese eine Zulassung für das umstrittene Genmais erteilen wird, gilt als wahrscheinlich.
Anmerkung der Redaktion: Aus der offiziellen Aufzeichnung des Bundestags geht hervor, dass im Zusammenhang mit dem Thema Zulassungsverbot von Genmais eine klare Mehrheit mit Ja gestimmt hat. Formal ist dies korrekt: Denn die Abgeordneten haben nicht über den Originalantrag der Grünen ("Keine Zulassung der gentechnisch veränderten Maislinie 1507 für den Anbau in der EU") abgestimmt, sondern über eine Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses. Da Union und SPD im Ausschuss eine Mehrheit haben, lautete ihre Empfehlung an das Plenum, den Grünen-Antrag abzulehnen. Deswegen bedeutet eine Ja-Stimme auf der Bundestagsseite ein "Ja zur Ablehnung des Grünen-Antrags". Da so fälschlicherweise der Eindruck entstehen könnte, Union und SPD hätten für ein Zulassungsverbot gestimmt und Linke und Grüne dagegen, haben wir uns für eine klarere Darstellung entschieden und den Originalentwurf der Grünen zur Grundlage genommen. Das bedeutet: Auf abgeordnetenwatch.de ist eine Ja-Stimme ein "Ja" zum Grünen-Antrag.
© Bild: flickr/Sandee K/ CC BY-SA 2.0