Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort von Sevim Dağdelen
BSW
• 09.09.2013

(...) wie meine Partei trete ich für eine weltoffene Gesellschaft und für ein respektvolles gesellschaftliches Miteinander aller Menschen ein. Das erfordert gleiche Rechte auf soziale und politische Teilhabe für alle in Deutschland lebenden Menschen. (...)

Portrait von Dieter Stier
Antwort von Dieter Stier
CDU
• 27.11.2009

(...) Diese Haltung wurde auch in dem abstimmungsverhalten der ostdeutschen Abgeordneten gegenüber populistischen Anträgen der Bundestagsfraktion „Die.Linke“ deutlich. In den Erklärungen der CDU-Abgeordneten ist dabei deutlich gemacht worden, dass dieses Thema der Renten-Angleichung einer grundsätzlichen und sämtliche Fälle gerecht-werdende Nachbesserung bedarf und dies in der der nun begonnenen Wahlperiode ansteht. (...)

Portrait von Rolf Koschorrek
Antwort von Rolf Koschorrek
CDU
• 02.11.2009

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Haspelmath,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 29.10.2009

(...) In der schwierigen Situation in der großen Koalition hat sich das Profil der SPD durch großen Druck von allen Seiten abgenutzt. Die Union hat als unser Koalitionspartner sozialdemokratische Erfolge verkündet, gleichzeitig konnte die Linke ohne Regierungsverantwortung deutlichere, wenn auch häufig unrealistische Forderungen Stellen, die uns an anderer Stelle das Leben schwer gemacht haben. (...)

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