Frage an Dieter Stier von Benito B. bezüglich Senioren
Hallo Herr Stier,
zunächst meinen Glückwunsch zur Wahl in den Deutschen Bundestag. Als Rentner interessiert mich die Frage, was Sie zu tun gedenken, damit die Ostrenten an das Westniveau angeglichen werden.
Sehr geehrter Herr Benito Barth, sehr geehrter Herr Roland Unger.
herzlichen Dank für die Glückwünsche zu meiner Wahl in den Deutschen Bundestag. Ihre Anfrage bezüglich der Angleichung der Ostrenten auf Westniveau will ich wie folgt beantworten:
Es gibt Pläne, eine generelle Umstellung der Rentensystematik vorzunehmen. Allerdings darf es dabei nicht zu unüberlegten Schnellschüssen kommen, die zu Lasten von heute Beiträge zahlenden ostdeutschen Beschäftigten gehen würde. Denn diese Berufstätigen erwerben derzeit Rentenentgeltpunkte günstiger, sodass sie trotz eines geringeren rentenrechtlichen Durchschnittsentgelt (im Vergleich zu den Beschäftigten in den älteren Bundesländern) den gleichen Entgeltpunkt erzielen können. Eine unüberlegte Vereinheitlichung des Rentenwertes führte somit auch zu einem Wegfall dieses Hochrechnungsfaktors und würde dann zukünftig Rente Beziehende benachteiligen. Dies ist von mir nicht gewollt.
Im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien CDU, CSU und FDP haben wir uns das von Ihnen benannte Anliegen auf die Agenda für unser Handeln in der 17. Legislaturperiode gesetzt. Diese Haltung wurde auch in dem abstimmungsverhalten der ostdeutschen Abgeordneten gegenüber populistischen Anträgen der Bundestagsfraktion „Die.Linke“ deutlich. In den Erklärungen der CDU-Abgeordneten ist dabei deutlich gemacht worden, dass dieses Thema der Renten-Angleichung einer grundsätzlichen und sämtliche Fälle gerecht-werdende Nachbesserung bedarf und dies in der der nun begonnenen Wahlperiode ansteht.
Sehr geehrter Herr Benito Barth, dafür will ich mich in der Fraktion einsetzen und unser gemeinsames Anliegen unterstützen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Dieter Stier
Weitere Fragen an Dieter Stier
Sehr geehrter Herr Spatz,
Sehr geehrter Herr Wollenhaupt,
Sehr geehrter Herr Behrens,
Ihre Nachricht über die Internetplattform "abgeordnetenwatch" hat mich erreicht.
(...) Im vorliegenden Fall wäre die Weitergabe von dioxinbelastetem Tierfett eine taugliche Verletzungshandlung. Doch wird man, vor allem bei "Allerwelt"-Symptomen wie Immunschwäche oder Akne nur in den allerseltensten Fällen den Nachweis führen können, dass ausgerechnet das Dioxin das Krankheitsbild verursacht hat. (...)