(...) Herr Steinmeier hatte zum Jahresende 2009 in der Tat Kritik an der Absenkung des Zwangsabschlags, den Apotheken den Krankenkassen je abgegebener Arzneimittelpackung gewähren müssen, geübt. Seine Sorge war, dass die Entlastung der Apotheken von ca. (...)
(...) Wir bereiten jetzt eine weitere kleine Anfrage der Fraktion zu diesem Thema vor. Selbstverständlich geht es uns nicht nur um den Schutz der Soldaten der Bundeswehr vor den Folgen solcher Einsätze von DU-Munition, sondern gerade auch um den Schutz und die Sorge für die Zivilbevölkerung im Verantwortungsbereich der Bundeswehr. Gerade hier sollen US-Truppen 2001 solche Munition eingesetzt haben. (...)
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 28. Dezember 2009 und für die Möglichkeit, ein Missverständnis aufklären zu können: Erst einmal sei klar gestellt, dass ich nie mit einem Boykott der Konferenz gedroht habe. Gleichwohl kann die Konferenz in London keinen Erfolg haben, wenn es nur um zusätzliche Truppen für Afghanistan geht. (...)
(...) Nachhaltiger ziviler Aufbau ist auf Dauer nur möglich, wenn der Krieg in verantwortbarer Weise beendet wird, d.h. konkret, wenn sofort der offensive Luftkrieg mit immer neuen zivilen Opfern gestoppt wird und Waffenstillstandsvereinbarungen ausgehandelt werden. (...)
Sehr geehrter Herr Tümmel,
(...) danke für Ihre Frage nach meinem Abstimmungsverhalten im Bundestag. Selbstverständlich ist es mir, nach wie vor, ein großes Anliegen dass der Krieg in Afghanistan beendet wird und die Bundeswehr sich nicht an Kriegseinsätzen beteiligt. Der Frieden muss immer der Weg sein. (...)