Sehr geehrte Frau Wegelt,
(...) Zudem wird der zyprische Bankensektor verkleinert und unter strenge Auflagen gestellt. Die Einnahmebasis des Staates wird verbessert und die Haushaltskonsolidierung sowie weitere Strukturreformen für mehr Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit auf den Weg gebracht. (...)
Sehr geehrter Herr Kerkhoff,
(...) richtig ist, dass nach §§ 1, 7 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) Beschäftigte nicht wegen des Geschlechts (oder aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität) benachteiligt werden dürfen. Allerdings lässt das AGG selbst Ausnahmen in Form von „Positiven Maßnahmen“ (§ 5 AGG) zu. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Sehr geehrter Herr Werberg,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich habe die Gründung der „AfD“ verfolgt.
Zu den Zielen der Partei und ihren Auswirkungen auf die gegenwärtige Parteienlandschaft möchte ich mich nicht äußern.