Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
FDP
• 14.01.2010

(...) Die Beibehaltung des Gottesbezugs ist für mich Ausdruck des Respekts vor unserer Verfassung, ihren Urhebern, deren Werten und Menschenbild. Er begründet keine Sonderrolle des Christentums als "rechtliche Metainstanz" und ist auch keine Statusbeschreibung des religiösen Empfindens in unserer Gesellschaft. (...)

Portrait von Eckhardt Rehberg
Antwort von Eckhardt Rehberg
CDU
• 19.03.2010

(...) Auch wenn ich Ihnen in Ihrem konkreten Fall nicht helfen kann, hoffe ich, dass ich Ihnen eine Antwort geben konnte, die Sie noch hoffen lässt. Es liegt an der Wirtschaft, für alle Modelle nachrüstbare Rußpartikelfilter zur Verfügung zu stellen. (...)

Portrait von Willi Brase
Antwort von Willi Brase
SPD
• 21.01.2010

(...) Sie sprechen ein mögliches Alkoholverbot am Bahnhof an, wie es beispielsweise die Stadt Kreuztal in einem Beschluss vom 14.01.2010 erlassen hat. Allerdings stehe ich einem solchen Alkoholverbot mit gemischten Gefühlen gegenüber, denn es führt nur oberflächlich zu einer vermeintlichen Lösung. Das Bahnhofbild wäre dann zwar frei von Alkohol konsumierenden Menschenansammlungen, das Alkoholproblem an sich aber keineswegs gelöst. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 01.02.2010

(...) Es ist richtig, dass die rot-grüne Bundesregierung die Regelungen im Bereich der Leiharbeit gelockert hat. Und es ist auch richtig, dass Nachbesserungen vorgenommen werden müssen, um Missbrauch zu unterbinden. (...)

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