Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Martin Lindner
Antwort von Martin Lindner
FDP
• 23.02.2011

(...) Wir Liberale achten, schützen und verteidigen die Wirtschaftsordnung der Sozialen Marktwirtschaft mit aller Kraft. Das System der Sozialen Marktwirtschaft führt zu großem Wohlstand breiter Bevölkerungsgruppen und sorgt zudem für den sozialen Frieden in der Bundesrepublik Deutschland. Die staatliche Ordnungspolitik setzt für die Soziale Marktwirtschaft die Rahmenbedingungen mit dem Ziel, den Bürgern und Unternehmen die Möglichkeit zu schaffen, ihre produktiven Kräfte zu entfalten. (...)

Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 22.02.2010

(...) In einer Koalitionsregierung müssen alle beteiligten Partner fähig sein Kompromisse zu machen, ansonsten kann das gemeinsame Regieren nicht funktionieren. Und nicht jedes Vorhaben einer Regierung stößt immer sofort auf Akzeptanz bei den Betroffenen. Auch das gehört zum politischen Alltag. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 19.02.2010

(...) Die wesentliche Aufgabe in diesem Prozess besteht, meiner Meinung nach darin, genau abzuwägen welchen Informationen aus Ministerien, Verbänden, Organisationen oder der Bevölkerung man Vorrang einräumt und in den eigenen Entscheidungsprozess einfließen lässt. Ich persönlich lege in meiner Arbeit immer Wert auf eine möglichst große Menge und eine möglichst große Vielfalt von Meinungen und Informationen, die mir helfen, mir zu den verschiedenen Themenfeldern meiner Arbeit eine Meinung zu bilden. (...)

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