Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort von Hans-Peter Friedrich
CSU
• 07.04.2011

(...) Entgegen anders lautender Pressemeldungen hat die Videoüberwachung am Frankfurter Flughafen funktioniert, Bilder vom Täter konnten aufgezeichnet werden und liegen den Ermittlungsbehörden vor. Aufgrund des qualitativ guten Videomaterials ist nach bisherigen Auswerteergebnissen der Schluss zulässig, dass der Täter auch hätte ermittelt werden können, wenn er nicht unmittelbar nach Tatbegehung festgenommen worden wäre. (...)

Frage von Hannelore W. • 07.03.2011
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 14.03.2011

(...) Denn genau dies ist passiert. Zur Überraschung der Verbraucherinnen und Verbraucher wurde zum Jahresbeginn der neue E10 Kraftstoff an den Tankstellen angeboten. Dies, ohne dass Mineralölkonzerne oder der zuständige Bundesumweltminister im Vorfeld die Öffentlichkeit ausreichend informiert hatten. (...)

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