Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Frank Steffel
Antwort von Frank Steffel
CDU
• 04.05.2011

(...) das Antragsformular finden Sie unter dem Link http://www.bmas.de/portal/49366/property=pdf/2010__11__23__antrag__auf__leistungen__fuer__bildung__teilhabe.pdf . Es ist unkompliziert auszufüllen und man braucht lediglich die Belege des Geldes, das zu erstatten ist. (...)

Portrait von Otto Fricke
Antwort von Otto Fricke
FDP
• 13.05.2011

(...) ich kann Ihre Sorgen über die zunehmenden Verpflichtungen Deutschlands im Rahmen des Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM) gut nachvollziehen. Es wird hier scheinbar leichtfertig mit Milliarden hantiert, während die Bundesregierung für gewöhnlich betont, dass sie an allen Ecken und Enden sparen müsste. (...)

Portrait von Michael Luther
Antwort von Michael Luther
CDU
• 10.05.2011

(...) Schon im Herbst 2010 hat sich die Bundesregierung für einen dauerhaften Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) eingesetzt. Dieser solle jedoch nur "ultima ratio" sein, also nur eingesetzt werden, wenn die gemeinsame Währung als Ganze in Gefahr gerät. (...)

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