Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Erik Schweickert
Antwort von Erik Schweickert
FDP
• 06.06.2011

(...) Seit dem 1. März 2011 fördert die Kreditbank für Wiederaufbau neben umfassenden Sanierungen auch wieder einzelne hochenergieeffiziente Sanierungsmaßnahmen wie beispielsweise Ihre Fenstererneuerung. Für den Erhalt dieses Zuschusses ist allerdings das Gutachten eines Sachverständigen notwendig. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 04.05.2011

(...) Schon manches Mal hat es in der Geschichte der Parteien in Deutschland (nicht nur in der SPD) Situationen gegeben, wo es einen Schutz brauchte, um auch Raum für unliebsame Meinungen zu bewahren. Mich stört es, dass Thilo Sarrazin SPD-Mitglied ist, aber es kann nicht sein, dass missliebige Parteimitglieder mit unliebsamen Meinungen einfach rausgeworfen werden können. Aus diesen Gründen können nicht die Mitglieder darüber entscheiden, was ich auch für richtig halte. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 04.05.2011

(...) auch nicht um zusätzliche Belastungen für die deutschen PKW-Nutzer, sondern darum, wie man die vielen ausländischen PKWs, die Deutschland durchfahren, mehr an der Bezahlung der genutzten Verkehrsinfrastruktur beteiligen kann. Da ist die PKW-Maut, angesichts der bereits bestehenden Infrastruktur der Mautbrücken etc. natürlich naheliegend. (...)

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