(...) Dafür muss es eine entsprechende Stimmung in der Bevölkerung geben. Abgesehen davon, werden wir hinsichtlich der Renten am Freitag im Bundestag wieder streiten. Dort wird es auch eine Abstimmung geben. (...)
(...) Seit dem 1. Juli 2008 gelten richtigerweise Nichtrauchergesetze in allen Bundesländern, Niedersachsen hat bereits im August 2007 als eines der ersten Länder das Rauchen in Gaststätten und öffentlichen Gebäuden verboten. (...)
(...) Wenn Sie sich insbesondere die Ergebnisse der mit diesem Thema speziell befassten Enquete-Projektgruppe 3 anschauen, werden Sie jedoch feststellen, dass es dabei nicht in erster Linie um die Entkopplung von Ressourcen im Sinne von Quellen (also Öl, Metalle, seltene Erden, etc.) geht. Vielmehr stehen wir vor der Herausforderung, wirtschaftliches Wachstum von der steigenden Inanspruchnahme von Ressourcen im Sinne von Senken (also Atmosphäre, Gewässer, etc.) zu entkoppeln. Das ist im Übrigen nicht nur die Haltung der FDP-Fraktion, sondern über die Fraktionsgrenzen hinweg deutliche Mehrheitshaltung in der Enquete gewesen: Nicht etwa die Knappheit einzelner Ressourcen sind die Kernherausforderung, sondern viel mehr die Schäden an Atmosphäre und Weltmeeren, die durch ihre Nutzung entstehen können. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
(...) Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass ich als Bundestagesabgeordnete nicht kommentiere, wie das Bundesfamilienministerium mit im Internet veröffentlichten „offenen“ Briefen umgeht. Allerdings habe ich ein gewisses Verständnis dafür, wenn sich jemand dafür entscheidet, diese „offenen“ Briefe nicht zu beantworten. (...)