Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Wolfgang Bosbach
Antwort von Wolfgang Bosbach
CDU
• 03.12.2012

Sehr geehrter Herr Keil,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 15.01.2013

(...) Die organisatorische und finanzielle Verantwortung für den Schienen-Personen-Nahverkehr ist im Rahmen der Bahnreform mit In-Kraft-Treten des Regionalisierungsgesetzes zum 1. (...) Seitdem vereinbaren die Länder in eigener Verantwortung die zu erbringenden Leistungen mit den Verkehrsunternehmen. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort von Florian Pronold
SPD
• 12.12.2012

(...) Ich halte eine grundsätzlich unterschiedliche Behandlung der Fahrtauglichkeit zwischen Cannabiskonsumenten und Alkoholkonsumenten für nicht hinnehmbar. Ein wissenschaftlich fundierter THC-Grenzwerte für den Straßenverkehr ist deshalb wünschenswert. Leider gibt es bislang immer noch wenige wissenschaftlich valide Untersuchungsmethoden darüber, ob die Fahrtauglichkeit bei THC-Gehalt im Blut tatsächlich beeinträchtigt ist oder nicht. (...)

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