Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)

Der Bundestag hat den Kosovo-Einsatz mit großer Mehrheit um ein weiteres Jahr verlängert. Einzig die Fraktion Die Linke stimmte geschlossen dagegen. Vereinzelte Enthaltungen gab es bei fast allen Fraktionen.

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Dafür gestimmt
485
Dagegen gestimmt
71
Enthalten
10
Nicht beteiligt
55
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Jürgen KoppelinJürgen KoppelinFDP3 - Steinburg - Dithmarschen Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Sebastian KörberSebastian KörberFDP236 - Bamberg Dafür gestimmt
Portrait von Fritz Rudolf KörperFritz Rudolf KörperSPD202 - Kreuznach Dafür gestimmt
Portrait von Jan KorteJan KorteDIE LINKE72 - Anhalt Dagegen gestimmt
Portrait von Rolf KoschorrekRolf KoschorrekCDU/CSU3 - Steinburg - Dithmarschen Süd Dafür gestimmt
Portrait von Hartmut KoschykHartmut KoschykCDU/CSU237 - Bayreuth Dafür gestimmt
Portrait von Thomas KossendeyThomas KossendeyCDU/CSU28 - Oldenburg Ammerland Dafür gestimmt
Portrait von Sylvia Kotting-UhlSylvia Kotting-UhlDIE GRÜNEN271 - Karlsruhe-Stadt Enthalten
Portrait von Anette KrammeAnette KrammeSPD237 - Bayreuth Dafür gestimmt
Portrait von Jutta KrellmannJutta KrellmannDIE LINKE47 - Hameln-Pyrmont - Holzminden Dagegen gestimmt
Portrait von Nicolette KresslNicolette KresslSPD273 - Rastatt Nicht beteiligt
Portrait von Holger KrestelHolger KrestelFDP82 - Berlin-Tempelhof - Schöneberg Dafür gestimmt
Portrait von Michael KretschmerMichael KretschmerCDU/CSU158 - Görlitz Dafür gestimmt
Portrait von Gunther KrichbaumGunther KrichbaumCDU/CSU279 - Pforzheim Dafür gestimmt
Dr. Günter Krings MdB, 2021Günter KringsCDU/CSU110 - Mönchengladbach Dafür gestimmt
Portrait von Oliver KrischerOliver KrischerDIE GRÜNEN91 - Düren Dafür gestimmt
Portrait von Angelika Krüger-LeißnerAngelika Krüger-LeißnerSPD59 - Oberhavel - Havelland II Dafür gestimmt
Portrait von Agnes KrumwiedeAgnes KrumwiedeDIE GRÜNEN217 - Ingolstadt Dafür gestimmt
Portrait von Rüdiger KruseRüdiger KruseCDU/CSU21 - Hamburg Eimsbüttel Dafür gestimmt
Portrait von Bettina KudlaBettina KudlaCDU/CSU153 - Leipzig I Dafür gestimmt
Portrait von Hermann KuesHermann KuesCDU/CSU32 - Mittelems Dafür gestimmt
Portrait von Fritz KuhnFritz KuhnDIE GRÜNEN274 - Heidelberg Dafür gestimmt
Portrait von Stephan KühnStephan KühnDIE GRÜNEN161 - Dresden II - Bautzen II Dafür gestimmt
Portrait von Ute KumpfUte KumpfSPD259 - Stuttgart II Nicht beteiligt
Portrait von Renate KünastRenate KünastDIE GRÜNEN82 - Berlin-Tempelhof - Schöneberg Dafür gestimmt

Der Bundestag hat den Kosovo-Einsatz mit großer Mehrheit um ein weiteres Jahr verlängert. Wie schon im vergangenen Jahr, wurde die Truppenstärke reduziert. Statt wie bisher maximal 2.900 Soldaten und Soldatinnen, können künftig maximal 2.500 eingesetzt werden.
Sowohl die NATO als auch die Bundeswehr beurteilen die Sicherheitsentwicklung im Kosovo positiv und rechtfertigen damit die Reduzierung. Weitere Schritte zum Abbau der NATO-Kräfte sind in Abhängigkeit von der Lageentwicklung möglich.

Sollte der NATO-Rat eine weitergehende Übertragung der Sicherheitsverantwortung an die Sicherheitsorgane Kosovos und damit einhergehend eine weitere Reduzierung der internationalen Truppenpräsenz beschließen, will auch die Bundesregierung eine erneute Verringerung des deutschen Beitrags anstreben.

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Weiterführende Links:

Antrag der Bundesregierung (pdf)
"Kosovo" bei Wikipedia