Verlängerung des Libanon-Einsatzes (UNIFIL)

Der Bundestag hat die Verlängerung des Libanon-Einsatzes bis Juni 2012 mit großer Mehrheit beschlossen. Einzig die Fraktion der Linken stimmte geschlossen mit Nein.

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Dafür gestimmt
483
Dagegen gestimmt
80
Enthalten
7
Nicht beteiligt
49
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Tankred Schipanski (CDU)Tankred SchipanskiCDU/CSU192 - Gotha/ Ilm-Kreis Dafür gestimmt
Portrait von Georg SchirmbeckGeorg SchirmbeckCDU/CSU39 - Osnabrück-Land Nicht beteiligt
Portrait von Michael SchlechtMichael SchlechtDIE LINKE275 - Mannheim Nicht beteiligt
Portrait von Ulla SchmidtUlla SchmidtSPD88 - Aachen Dafür gestimmt
Portrait von Christian SchmidtChristian SchmidtCDU/CSU243 - Fürth Dafür gestimmt
Portrait von Silvia SchmidtSilvia SchmidtSPD75 - Mansfeld Dafür gestimmt
Portrait von Frithjof SchmidtFrithjof SchmidtDIE GRÜNEN141 - Bochum I Dafür gestimmt
Portrait von Carsten SchneiderCarsten SchneiderSPD193 - Erfurt - Weimar - Weimarer Land II Dafür gestimmt
Portrait von Patrick SchniederPatrick SchniederCDU/CSU203 - Bitburg Dafür gestimmt
Portrait von Christoph SchnurrChristoph SchnurrFDP183 - Frankfurt am Main II Dafür gestimmt
Portrait von Andreas SchockenhoffAndreas SchockenhoffCDU/CSU294 - Ravensburg Dafür gestimmt
Nadine SchönNadine SchönCDU/CSU298 - Sankt Wendel Dafür gestimmt
Portrait von Ottmar SchreinerOttmar SchreinerSPD297 - Saarlouis Dafür gestimmt
Portrait von Ole SchröderOle SchröderCDU/CSU7 - Pinneberg Nicht beteiligt
Portrait von Kristina SchröderKristina SchröderCDU/CSU179 - Wiesbaden Nicht beteiligt
Portrait von Bernhard Schulte-DrüggelteBernhard Schulte-DrüggelteCDU/CSU147 - Soest Dafür gestimmt
Portrait von Swen SchulzSwen SchulzSPD79 - Berlin-Spandau - Charlottenburg Nord Dafür gestimmt
Portrait von Jimmy SchulzJimmy SchulzFDP222 - München-Land Dafür gestimmt
Portrait von Uwe SchummerUwe SchummerCDU/CSU112 - Viersen Dafür gestimmt
Portrait von Ewald SchurerEwald SchurerSPD214 - Erding - Ebersberg Dafür gestimmt
Portrait von Armin SchusterArmin SchusterCDU/CSU282 - Lörrach - Müllheim Dafür gestimmt
Portrait von Marina SchusterMarina SchusterFDP246 - Roth Dafür gestimmt
Portrait von Frank SchwabeFrank SchwabeSPD122 - Recklinghausen I Dafür gestimmt
Portrait von Martin SchwanholzMartin SchwanholzSPD40 - Stadt Osnabrück Dafür gestimmt
Portrait von Rolf SchwanitzRolf SchwanitzSPD167 - Vogtlandkreis Dafür gestimmt

Laut Bundesregierung ist die innenpolitische Situation im Libanon ruhig, aber nicht stabil. Die UNIFIL-Mission leiste einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Beziehungen zwischen den Parteien und damit der Region als Ganzes. Um das bisher Erreichte zu konsolidieren, bedürfe es auch in Zukunft eines starken internationalen Engagements vor der libanesischen Küste. Deutschland habe ein strategisches Interesse an einem dauerhaften Frieden im Nahen Osten

In dem Antrag heißt es, dass Mandat werde weiterhin im Schwerpunkt auf eine Stärkung der Anstrengungen bei der Ausbildung mit dem Ziel der Unterstützung eines Aufwuchses der maritimen libanesischen Kapazitäten zielen und so die Perspektive einer Beendigung des Einsatzes eröffnen.

Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an UNIFIL mit bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten werden rund 31,9 Mio. Euro betragen.

Mit dem Beschluss des Bundestags wird das Mandat bis zum 30. Juni 2012 verlängert.

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Weiterführende Informationen:
Der Antrag im Wortlaut (pdf)