Verlängerung Bosnien-Einsatz (ALTHEA)

Nach einem Beschluss des Bundestags wird die Bundeswehr ein weiteres Jahr in Bosnien und Herzegowina präsent sein. Sie soll dort eine friedliche Weiterentwicklung des Landes absichern.

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Dafür gestimmt
497
Dagegen gestimmt
58
Enthalten
6
Nicht beteiligt
60
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Werner HoyerWerner HoyerFDP95 - Köln II Dafür gestimmt
Portrait von Anette HübingerAnette HübingerCDU/CSU296 - Saarbrücken Dafür gestimmt
Portrait von Christel HummeChristel HummeSPD140 - Ennepe-Ruhr-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Andrej HunkoAndrej HunkoDIE LINKE88 - Aachen Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas JarzombekThomas JarzombekCDU/CSU107 - Düsseldorf I Dafür gestimmt
Portrait von Dieter JasperDieter JasperCDU/CSU129 - Steinfurt III Dafür gestimmt
Portrait von Ulla JelpkeUlla JelpkeDIE LINKE144 - Dortmund II Dagegen gestimmt
Portrait von Lukrezia Luise JochimsenLukrezia Luise JochimsenDIE LINKE193 - Erfurt - Weimar - Weimarer Land II Dagegen gestimmt
Portrait von Franz-Josef JungFranz-Josef JungCDU/CSU184 - Groß-Gerau Dafür gestimmt
Portrait von Andreas JungAndreas JungCDU/CSU287 - Konstanz Dafür gestimmt
Josip Juratovic MdBJosip JuratovicSPD267 - Heilbronn Dafür gestimmt
Portrait von Egon JüttnerEgon JüttnerCDU/CSU275 - Mannheim Dafür gestimmt
Portrait von Oliver KaczmarekOliver KaczmarekSPD145 - Unna I Dafür gestimmt
Portrait von Johannes KahrsJohannes KahrsSPD19 - Hamburg Mitte Dafür gestimmt
Portrait von Bartholomäus KalbBartholomäus KalbCDU/CSU227 - Deggendorf Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Werner KammerHans-Werner KammerCDU/CSU27 - Friesland - Wilhelmshaven Dafür gestimmt
Portrait von Heiner KampHeiner KampFDP132 - Gütersloh Dafür gestimmt
Portrait von Steffen KampeterSteffen KampeterCDU/CSU135 - Minden-Lübbecke I Dafür gestimmt
Portrait von Alois KarlAlois KarlCDU/CSU232 - Amberg Dafür gestimmt
Portrait von Bernhard KasterBernhard KasterCDU/CSU204 - Trier Dafür gestimmt
Portrait von Susanne KastnerSusanne KastnerSPD248 - Bad Kissingen Dafür gestimmt
Portrait von Michael KauchMichael KauchFDP143 - Dortmund I Dafür gestimmt
Portrait von Volker KauderVolker KauderCDU/CSU285 - Rottweil - Tuttlingen Dafür gestimmt
Portrait von Siegfried KauderSiegfried KauderCDU/CSU286 - Schwarzwald-Baar Dafür gestimmt
Portrait von Stefan KaufmannStefan KaufmannCDU/CSU258 - Stuttgart I Dafür gestimmt

Ziel der ALTHEA-Mission ist es, Bosnien und Herzegowina dauerhaft zu stabilisieren und die demokratische Entwicklung des Landes zu garantieren. Die Stabilität und Sicherheit der Region des ehemaligen Jugoslawiens sei auch für Deutschland notwendig, so die Bundesregierung in ihrem Antrag.

Langfristig soll das Amt des Hohen Repräsentanten der EU aufgelöst und ein unabhängiges, selbstständiges und multiethnisches Bosnien und Herzegowina gewährleistet werden, das sich aus eigener Kraft in die euro-atlantischen Strukturen integriert. Zwar wird die militärische Sicherheitslage als stabil bewertet, jedoch sei das Land innenpolitisch weiterhin fragil, so die Bundesregierung. Die Präsenz internationaler Truppen wird daher als notwendig erachtet, um die friedliche Weiterentwicklung des Landes abzusichern.

Die Obergrenze des deutschen Truppenkontingents liegt unverändert bei 900 Soldatinnen und Soldaten. Momentan beteiligt sich Deutschland mit 120 von 1900 internationalen Einsatzkräften an der Mission. Die zusätzlichen Kosten des einjährigen Einsatzes belaufen sich auf 7,7 Mio. Euro.

Die seit ihrem Beginn im Dezember 2004 mehrfach verlängerte Mission ALTHEA dient der vollständigen Umsetzung des Abkommens von Dayton aus dem Jahre 1995. Die EU-geführte Mission stützt sich auf die Resolution des UN-Sicherheitsrates 1575 und deren Folgeresolutionen.

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Weiterführende Links:
Der Antrag im Wortlaut (pdf)