Mindestsicherung statt Hartz IV

Mit breiter Mehrheit hat der Bundestag einen Antrag der Linken zurückgewiesen, der die Abschaffung von Hartz IV und deutliche Änderungen in der Mindestsicherung forderte.

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Dafür gestimmt
62
Dagegen gestimmt
477
Enthalten
0
Nicht beteiligt
82
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Karl SchiewerlingKarl SchiewerlingCDU/CSU128 - Coesfeld - Steinfurt II Dagegen gestimmt
Portrait von Norbert SchindlerNorbert SchindlerCDU/CSU209 - Neustadt - Speyer Dagegen gestimmt
Tankred Schipanski (CDU)Tankred SchipanskiCDU/CSU192 - Gotha/ Ilm-Kreis Dagegen gestimmt
Portrait von Georg SchirmbeckGeorg SchirmbeckCDU/CSU39 - Osnabrück-Land Dagegen gestimmt
Portrait von Michael SchlechtMichael SchlechtDIE LINKE275 - Mannheim Dafür gestimmt
Portrait von Ulla SchmidtUlla SchmidtSPD88 - Aachen Dagegen gestimmt
Portrait von Frithjof SchmidtFrithjof SchmidtDIE GRÜNEN141 - Bochum I Dagegen gestimmt
Portrait von Silvia SchmidtSilvia SchmidtSPD75 - Mansfeld Nicht beteiligt
Portrait von Christian SchmidtChristian SchmidtCDU/CSU243 - Fürth Dagegen gestimmt
Portrait von Carsten SchneiderCarsten SchneiderSPD193 - Erfurt - Weimar - Weimarer Land II Nicht beteiligt
Portrait von Patrick SchniederPatrick SchniederCDU/CSU203 - Bitburg Dagegen gestimmt
Portrait von Christoph SchnurrChristoph SchnurrFDP183 - Frankfurt am Main II Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas SchockenhoffAndreas SchockenhoffCDU/CSU294 - Ravensburg Dagegen gestimmt
Portrait von Olaf ScholzOlaf ScholzSPD20 - Hamburg Altona Nicht beteiligt
Nadine SchönNadine SchönCDU/CSU298 - Sankt Wendel Dagegen gestimmt
Portrait von Ottmar SchreinerOttmar SchreinerSPD297 - Saarlouis Dagegen gestimmt
Portrait von Ole SchröderOle SchröderCDU/CSU7 - Pinneberg Nicht beteiligt
Portrait von Kristina SchröderKristina SchröderCDU/CSU179 - Wiesbaden Nicht beteiligt
Portrait von Herbert SchuiHerbert SchuiDIE LINKE37 - Harburg Dafür gestimmt
Portrait von Bernhard Schulte-DrüggelteBernhard Schulte-DrüggelteCDU/CSU147 - Soest Dagegen gestimmt
Portrait von Swen SchulzSwen SchulzSPD79 - Berlin-Spandau - Charlottenburg Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Jimmy SchulzJimmy SchulzFDP222 - München-Land Dagegen gestimmt
Portrait von Uwe SchummerUwe SchummerCDU/CSU112 - Viersen Dagegen gestimmt
Portrait von Ewald SchurerEwald SchurerSPD214 - Erding - Ebersberg Dagegen gestimmt
Portrait von Armin SchusterArmin SchusterCDU/CSU282 - Lörrach - Müllheim Dagegen gestimmt

Die Linke ist mit einem Antrag zur Mindestsicherung gescheitert. Mit den Stimmen von Union, FDP, SPD und Grünen wurden die Forderungen im Bundestag zurückgewiesen, die unter anderem
einen Mindestlohn von 10 Euro
Verlängerung des Arbeitslosengeldes
und die Abschaffung von Ein-Euro-Jobs
beinhaltet. Weiter fordert die Linke eine Mindestsicherung von 500 Euro im Monat und eine Vermögensfreigrenze von 20.000 Euro.

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Weiterführende Links:

Antrag der Linken