Deutsche Beteiligung an UN-Aufbaumission in Südsudan

Die Regierung des neugegründeten Südsudans hat die UN um eine Folgemission der bisher im Sudan geführten Friedensmission UNMIS gebeten. Gegen die Stimmen der Linksfraktion beschloss der Bundestag mit großer Mehrheit eine Beteiligung deutscher Soldaten.

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Dafür gestimmt
486
Dagegen gestimmt
62
Enthalten
1
Nicht beteiligt
70
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Hans-Joachim OttoHans-Joachim OttoFDP182 - Frankfurt am Main I Dafür gestimmt
Portrait von Aydan ÖzoğuzAydan ÖzoğuzSPD23 - Hamburg Wandsbek Dafür gestimmt
Portrait von Petra PauPetra PauDIE LINKE86 - Berlin-Marzahn - Hellersdorf Dagegen gestimmt
Portrait von Michael PaulMichael PaulCDU/CSU95 - Köln II Dafür gestimmt
Portrait von Heinz PaulaHeinz PaulaSPD252 - Augsburg-Stadt Dafür gestimmt
Portrait von Lisa PausLisa PausDIE GRÜNEN81 - Berlin-Charlottenburg - Wilmersdorf Dafür gestimmt
Portrait von Rita PawelskiRita PawelskiCDU/CSU42 - Stadt Hannover I Dafür gestimmt
Portrait von Jens PetermannJens PetermannDIE LINKE197 - Suhl - Schmalkalden-Meiningen - Hildburghausen Dagegen gestimmt
Portrait von Ulrich PetzoldUlrich PetzoldCDU/CSU71 - Dessau - Wittenberg Dafür gestimmt
Portrait von Joachim PfeifferJoachim PfeifferCDU/CSU264 - Waiblingen Dafür gestimmt
Portrait von Sibylle PfeifferSibylle PfeifferCDU/CSU173 - Lahn-Dill Dafür gestimmt
Portrait von Johannes PflugJohannes PflugSPD117 - Duisburg II Dafür gestimmt
Portrait von Beatrix PhilippBeatrix PhilippCDU/CSU108 - Düsseldorf II Dafür gestimmt
Portrait von Cornelia PieperCornelia PieperFDP73 - Halle Dafür gestimmt
Portrait von Gisela PiltzGisela PiltzFDP107 - Düsseldorf I Dafür gestimmt
Mein BildRichard PitterleDIE LINKE260 - Böblingen Dagegen gestimmt
Portrait von Yvonne PloetzYvonne PloetzDIE LINKE Nicht beteiligt
Portrait von Ronald PofallaRonald PofallaCDU/CSU113 - Kleve Dafür gestimmt
Portrait von Christoph PolandChristoph PolandCDU/CSU18 - Neubrandenburg - Mecklenburg-Strelitz - Uecker-Randow Dafür gestimmt
Portrait von Ruprecht PolenzRuprecht PolenzCDU/CSU130 - Münster Dafür gestimmt
Portrait von Eckhard PolsEckhard PolsCDU/CSU38 - Lüchow-Dannenberg - Lüneburg Dafür gestimmt
Portrait von Joachim PoßJoachim PoßSPD124 - Gelsenkirchen Nicht beteiligt
Portrait von Brigitte PothmerBrigitte PothmerDIE GRÜNEN49 - Hildesheim Dafür gestimmt
Portrait von Wilhelm PriesmeierWilhelm PriesmeierSPD53 - Goslar - Northeim - Osterode Dafür gestimmt
Portrait von Florian PronoldFlorian PronoldSPD230 - Rottal-Inn Dafür gestimmt

Am 9. Juli erklärte der Südsudan seine Unabhängigkeit. Um den Aufbau eines stabilen Staates und eines funktionierenden Institutionssystems gewährleisten zu können, hat die Regierung Südsudans die UN um Aufbauhilfe gebeten.

Die Bundeswehr soll sich im Rahmen der UN-Mission mit 50 Soldatinnen und Soldaten beteiligen. Hierbei fallen den Kräften der Bundeswehr folgende Aufgaben zu:

Wahrnehmung von Führungs-, Verbindungs-, Beratungs-, Militärbeobachter-, und Unterstützungsaufgaben
Hilfe bei technischer Ausrüstung und Ausbildung truppenstellender Nationen

Die Beteiligung der deutschen Soldatinnen und Soldaten erfolgt zunächst bis zum 30. September 2011, sofern der Einsatz durch ein entsprechendes Mandat des UN-Sicherheitsrates gedeckt bleibt.

Weiterführende Links:
Der Antrag der Bundesregierung (pdf)
Wikipedia-Seite Südsudan