Deutsche Beteiligung an UN-Aufbaumission in Südsudan

Die Regierung des neugegründeten Südsudans hat die UN um eine Folgemission der bisher im Sudan geführten Friedensmission UNMIS gebeten. Gegen die Stimmen der Linksfraktion beschloss der Bundestag mit großer Mehrheit eine Beteiligung deutscher Soldaten.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
486
Dagegen gestimmt
62
Enthalten
1
Nicht beteiligt
70
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Fritz Rudolf KörperFritz Rudolf KörperSPD202 - Kreuznach Dafür gestimmt
Portrait von Jan KorteJan KorteDIE LINKE72 - Anhalt Dagegen gestimmt
Portrait von Rolf KoschorrekRolf KoschorrekCDU/CSU3 - Steinburg - Dithmarschen Süd Dafür gestimmt
Portrait von Hartmut KoschykHartmut KoschykCDU/CSU237 - Bayreuth Nicht beteiligt
Portrait von Thomas KossendeyThomas KossendeyCDU/CSU28 - Oldenburg Ammerland Dafür gestimmt
Portrait von Sylvia Kotting-UhlSylvia Kotting-UhlDIE GRÜNEN271 - Karlsruhe-Stadt Nicht beteiligt
Portrait von Anette KrammeAnette KrammeSPD237 - Bayreuth Nicht beteiligt
Portrait von Jutta KrellmannJutta KrellmannDIE LINKE47 - Hameln-Pyrmont - Holzminden Nicht beteiligt
Portrait von Nicolette KresslNicolette KresslSPD273 - Rastatt Dafür gestimmt
Portrait von Holger KrestelHolger KrestelFDP82 - Berlin-Tempelhof - Schöneberg Dafür gestimmt
Portrait von Michael KretschmerMichael KretschmerCDU/CSU158 - Görlitz Dafür gestimmt
Portrait von Gunther KrichbaumGunther KrichbaumCDU/CSU279 - Pforzheim Dafür gestimmt
Dr. Günter Krings MdB, 2021Günter KringsCDU/CSU110 - Mönchengladbach Dafür gestimmt
Portrait von Oliver KrischerOliver KrischerDIE GRÜNEN91 - Düren Dafür gestimmt
Portrait von Angelika Krüger-LeißnerAngelika Krüger-LeißnerSPD59 - Oberhavel - Havelland II Dafür gestimmt
Portrait von Agnes KrumwiedeAgnes KrumwiedeDIE GRÜNEN217 - Ingolstadt Dafür gestimmt
Portrait von Rüdiger KruseRüdiger KruseCDU/CSU21 - Hamburg Eimsbüttel Dafür gestimmt
Portrait von Bettina KudlaBettina KudlaCDU/CSU153 - Leipzig I Dafür gestimmt
Portrait von Hermann KuesHermann KuesCDU/CSU32 - Mittelems Dafür gestimmt
Portrait von Stephan KühnStephan KühnDIE GRÜNEN161 - Dresden II - Bautzen II Dafür gestimmt
Portrait von Fritz KuhnFritz KuhnDIE GRÜNEN274 - Heidelberg Dafür gestimmt
Portrait von Ute KumpfUte KumpfSPD259 - Stuttgart II Nicht beteiligt
Portrait von Renate KünastRenate KünastDIE GRÜNEN82 - Berlin-Tempelhof - Schöneberg Dafür gestimmt
Portrait von Katrin KunertKatrin KunertDIE LINKE67 - Altmark Dagegen gestimmt
Portrait von Undine KurthUndine KurthDIE GRÜNEN69 - Harz Dafür gestimmt

Am 9. Juli erklärte der Südsudan seine Unabhängigkeit. Um den Aufbau eines stabilen Staates und eines funktionierenden Institutionssystems gewährleisten zu können, hat die Regierung Südsudans die UN um Aufbauhilfe gebeten.

Die Bundeswehr soll sich im Rahmen der UN-Mission mit 50 Soldatinnen und Soldaten beteiligen. Hierbei fallen den Kräften der Bundeswehr folgende Aufgaben zu:

Wahrnehmung von Führungs-, Verbindungs-, Beratungs-, Militärbeobachter-, und Unterstützungsaufgaben
Hilfe bei technischer Ausrüstung und Ausbildung truppenstellender Nationen

Die Beteiligung der deutschen Soldatinnen und Soldaten erfolgt zunächst bis zum 30. September 2011, sofern der Einsatz durch ein entsprechendes Mandat des UN-Sicherheitsrates gedeckt bleibt.

Weiterführende Links:
Der Antrag der Bundesregierung (pdf)
Wikipedia-Seite Südsudan