Bundeswehreinsatz in Bosnien Herzegowina

Mit 140 Soldatinnen und Soldaten beteiligt sich Deutschland an einer EU-Mission zur Stabilisierung von Bosnien und Herzegowina. Der Bundestag hat das Mandat nun gegen die Stimmen der Linken um ein weiteres Jahr verlängert.

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Dafür gestimmt
496
Dagegen gestimmt
66
Enthalten
8
Nicht beteiligt
51
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Andreas MattfeldtAndreas MattfeldtCDU/CSU35 - Osterholz - Verden Dafür gestimmt
Portrait von Hilde MattheisHilde MattheisSPD291 - Ulm Dafür gestimmt
Portrait von Ulrich MaurerUlrich MaurerDIE LINKE259 - Stuttgart II Dagegen gestimmt
Portrait von Stephan MayerStephan MayerCDU/CSU213 - Altötting Dafür gestimmt
Portrait von Horst MeierhoferHorst MeierhoferFDP233 - Regensburg Dafür gestimmt
Portrait von Patrick MeinhardtPatrick MeinhardtFDP272 - Karlsruhe-Land Dafür gestimmt
Portrait von Michael MeisterMichael MeisterCDU/CSU188 - Bergstraße Dafür gestimmt
Portrait von Dorothée MenznerDorothée MenznerDIE LINKE52 - Helmstedt - Wolfsburg Dagegen gestimmt
Portrait von Petra MerkelPetra MerkelSPD81 - Berlin-Charlottenburg - Wilmersdorf Dafür gestimmt
Portrait von Angela MerkelAngela MerkelCDU/CSU15 - Stralsund - Nordvorpommern - Rügen Nicht beteiligt
Portrait von Ullrich MeßmerUllrich MeßmerSPD168 - Waldeck Nicht beteiligt
Portrait von Maria MichalkMaria MichalkCDU/CSU157 - Bautzen I Dafür gestimmt
Portrait von Hans MichelbachHans MichelbachCDU/CSU238 - Coburg Dafür gestimmt
Portrait von Mathias MiddelbergMathias MiddelbergCDU/CSU40 - Stadt Osnabrück Dafür gestimmt
Portrait von Matthias MierschMatthias MierschSPD48 - Hannover-Land II Nicht beteiligt
Portrait von Philipp MißfelderPhilipp MißfelderCDU/CSU122 - Recklinghausen I Dafür gestimmt
Portrait von Cornelia MöhringCornelia MöhringDIE LINKE5 - Kiel Nicht beteiligt
Porträtfoto Gabriele MolitorGabriele MolitorFDP93 - Euskirchen - Erftkreis II Dafür gestimmt
Portrait von Kornelia MöllerKornelia MöllerDIE LINKE228 - Landshut Nicht beteiligt
Portrait von Dietrich MonstadtDietrich MonstadtCDU/CSU13 - Schwerin - Ludwigslust Dafür gestimmt
Portrait von Jerzy MontagJerzy MontagDIE GRÜNEN220 - München-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Marlene MortlerMarlene MortlerCDU/CSU246 - Roth Dafür gestimmt
Portrait von Niema MovassatNiema MovassatDIE LINKE118 - Oberhausen - Wesel III Dagegen gestimmt
Portrait von Jan MückeJan MückeFDP161 - Dresden II - Bautzen II Dafür gestimmt
Portrait von Stefan MüllerStefan MüllerCDU/CSU242 - Erlangen Dafür gestimmt

Die Mission Althea hatte bereits am 2. Dezember 2004 begonnen und war mehrfach vom Deutschen Bundestag verlängert worden. Ziel der Mission war es, Bosnien und Herzegowina dauerhaft zu stabilisieren und eine demokratische Entwicklung des Landes zu garantieren. Ferner sollte das Dayton-Friedensabkommen endgültig umgesetzt werden. Langfristig wird ein unabhängiges und selbstständiges Bosnien und Herzegowina angestrebt, in dem die ethnischen Gruppen gleichberechtigt zusammenleben.

Die militärisch Lage ist momentan als stabil zu betrachten, aber die innenpolitische Lage Bosniens und Herzegowinas ist weiterhin fragil und erfordert daher die Präsenz europäischer Truppen, die die Sicherheit gewährleisten. Die EU-geführte Mission Althea stützt sich dabei auf die UN-Resolutionen 1845 und 1895.

Deutschland beteiligt sich zurzeit mit 140 Soldaten an der Mission. Die Obergrenze des deutschen Truppenkontingents wurde von maximal 2400 Soldaten auf 900 reduziert.

Die Kosten des einjährigen Einsatzes belaufen sich insgesamt auf 12,9 Mio. Euro.