Bundeswehreinsatz in Bosnien Herzegowina

Mit 140 Soldatinnen und Soldaten beteiligt sich Deutschland an einer EU-Mission zur Stabilisierung von Bosnien und Herzegowina. Der Bundestag hat das Mandat nun gegen die Stimmen der Linken um ein weiteres Jahr verlängert.

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Dafür gestimmt
496
Dagegen gestimmt
66
Enthalten
8
Nicht beteiligt
51
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Heidemarie Wieczorek-ZeulHeidemarie Wieczorek-ZeulSPD179 - Wiesbaden Nicht beteiligt
Portrait von Dieter WiefelspützDieter WiefelspützSPD146 - Hamm - Unna II Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang WielandWolfgang WielandDIE GRÜNEN76 - Berlin-Mitte Nicht beteiligt
Portrait von Klaus-Peter WillschKlaus-Peter WillschCDU/CSU178 - Rheingau-Taunus - Limburg Dafür gestimmt
Portrait von Valerie WilmsValerie WilmsDIE GRÜNEN7 - Pinneberg Dafür gestimmt
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-BeckerElisabeth Winkelmeier-BeckerCDU/CSU98 - Rhein-Sieg-Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Josef WinklerJosef WinklerDIE GRÜNEN200 - Koblenz Nicht beteiligt
Portrait von Claudia WintersteinClaudia WintersteinFDP42 - Stadt Hannover I Dafür gestimmt
Portrait von Volker WissingVolker WissingFDP212 - Südpfalz Dafür gestimmt
Portrait von Dagmar WöhrlDagmar WöhrlCDU/CSU244 - Nürnberg-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Waltraud WolffWaltraud WolffSPD68 - Börde - Jerichower Land Nicht beteiligt
Portrait von Hartfrid WolffHartfrid WolffFDP264 - Waiblingen Dafür gestimmt
Portrait von Jörn WunderlichJörn WunderlichDIE LINKE164 - Chemnitzer Umland - Erzgebirgskreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Uta ZapfUta ZapfSPD185 - Offenbach Dafür gestimmt
Portrait von Dagmar ZieglerDagmar ZieglerSPD57 - Prignitz - Ostprignitz-Ruppin - Havelland I Dafür gestimmt
Portrait von Matthias ZimmerMatthias ZimmerCDU/CSU182 - Frankfurt am Main I Dafür gestimmt
Portrait von Sabine ZimmermannSabine ZimmermannDIE LINKE166 - Zwickau Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang ZöllerWolfgang ZöllerCDU/CSU249 - Main-Spessart Dafür gestimmt
Portrait von Manfred ZöllmerManfred ZöllmerSPD103 - Wuppertal I Dafür gestimmt
Portrait von Willi ZylajewWilli ZylajewCDU/CSU92 - Erftkreis I Dafür gestimmt
Portrait von Brigitte ZypriesBrigitte ZypriesSPD186 - Darmstadt Dafür gestimmt

Die Mission Althea hatte bereits am 2. Dezember 2004 begonnen und war mehrfach vom Deutschen Bundestag verlängert worden. Ziel der Mission war es, Bosnien und Herzegowina dauerhaft zu stabilisieren und eine demokratische Entwicklung des Landes zu garantieren. Ferner sollte das Dayton-Friedensabkommen endgültig umgesetzt werden. Langfristig wird ein unabhängiges und selbstständiges Bosnien und Herzegowina angestrebt, in dem die ethnischen Gruppen gleichberechtigt zusammenleben.

Die militärisch Lage ist momentan als stabil zu betrachten, aber die innenpolitische Lage Bosniens und Herzegowinas ist weiterhin fragil und erfordert daher die Präsenz europäischer Truppen, die die Sicherheit gewährleisten. Die EU-geführte Mission Althea stützt sich dabei auf die UN-Resolutionen 1845 und 1895.

Deutschland beteiligt sich zurzeit mit 140 Soldaten an der Mission. Die Obergrenze des deutschen Truppenkontingents wurde von maximal 2400 Soldaten auf 900 reduziert.

Die Kosten des einjährigen Einsatzes belaufen sich insgesamt auf 12,9 Mio. Euro.