Bundeswehreinsatz in Bosnien Herzegowina

Mit 140 Soldatinnen und Soldaten beteiligt sich Deutschland an einer EU-Mission zur Stabilisierung von Bosnien und Herzegowina. Der Bundestag hat das Mandat nun gegen die Stimmen der Linken um ein weiteres Jahr verlängert.

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Dafür gestimmt
496
Dagegen gestimmt
66
Enthalten
8
Nicht beteiligt
51
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Ulrich KelberUlrich KelberSPD97 - Bonn Nicht beteiligt
Portrait von Katja KeulKatja KeulDIE GRÜNEN41 - Nienburg II - Schaumburg Dafür gestimmt
Portrait von Roderich KiesewetterRoderich KiesewetterCDU/CSU270 - Aalen - Heidenheim Dafür gestimmt
Portrait von Memet KilicMemet KilicDIE GRÜNEN279 - Pforzheim Dafür gestimmt
Portrait von Sven-Christian KindlerSven-Christian KindlerDIE GRÜNEN36 - Rotenburg I - Soltau - Fallingbostel Dafür gestimmt
Portrait von Katja KippingKatja KippingDIE LINKE160 - Dresden I Dagegen gestimmt
Portrait von Volkmar KleinVolkmar KleinCDU/CSU149 - Siegen-Wittgenstein Dafür gestimmt
Maria Klein-SchmeinkMaria Klein-SchmeinkDIE GRÜNEN130 - Münster Enthalten
Portrait von Jürgen KlimkeJürgen KlimkeCDU/CSU23 - Hamburg Wandsbek Dafür gestimmt
Portrait von Lars KlingbeilLars KlingbeilSPD36 - Rotenburg I - Soltau - Fallingbostel Dafür gestimmt
Portrait von Julia KlöcknerJulia KlöcknerCDU/CSU202 - Kreuznach Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Ulrich KloseHans-Ulrich KloseSPD24 - Hamburg Harburg-Bergedorf Dafür gestimmt
Portrait von Axel KnoerigAxel KnoerigCDU/CSU34 - Diepholz - Nienburg I Dafür gestimmt
Portrait von Lutz KnopekLutz KnopekFDP54 - Göttingen Dafür gestimmt
Portrait von Pascal KoberPascal KoberFDP289 - Reutlingen Dafür gestimmt
Portrait von Harald KochHarald KochDIE LINKE75 - Mansfeld Dagegen gestimmt
Portrait von Ute KoczyUte KoczyDIE GRÜNEN136 - Lippe I Dafür gestimmt
Portrait von Tom KoenigsTom KoenigsDIE GRÜNEN174 - Gießen Dafür gestimmt
Portrait von Jens KoeppenJens KoeppenCDU/CSU58 - Uckermark - Barnim I Dafür gestimmt
Portrait von Bärbel KoflerBärbel KoflerSPD225 - Traunstein Dafür gestimmt
Portrait von Heinrich KolbHeinrich KolbFDP187 - Odenwald Dafür gestimmt
Portrait von Manfred KolbeManfred KolbeCDU/CSU152 - Nordsachsen Dafür gestimmt
Portrait von Daniela KolbeDaniela KolbeSPD153 - Leipzig I Dafür gestimmt
Portrait von Hellmut KönigshausHellmut KönigshausFDP85 - Berlin-Treptow - Köpenick Dafür gestimmt
Portrait von Gudrun KoppGudrun KoppFDP136 - Lippe I Dafür gestimmt

Die Mission Althea hatte bereits am 2. Dezember 2004 begonnen und war mehrfach vom Deutschen Bundestag verlängert worden. Ziel der Mission war es, Bosnien und Herzegowina dauerhaft zu stabilisieren und eine demokratische Entwicklung des Landes zu garantieren. Ferner sollte das Dayton-Friedensabkommen endgültig umgesetzt werden. Langfristig wird ein unabhängiges und selbstständiges Bosnien und Herzegowina angestrebt, in dem die ethnischen Gruppen gleichberechtigt zusammenleben.

Die militärisch Lage ist momentan als stabil zu betrachten, aber die innenpolitische Lage Bosniens und Herzegowinas ist weiterhin fragil und erfordert daher die Präsenz europäischer Truppen, die die Sicherheit gewährleisten. Die EU-geführte Mission Althea stützt sich dabei auf die UN-Resolutionen 1845 und 1895.

Deutschland beteiligt sich zurzeit mit 140 Soldaten an der Mission. Die Obergrenze des deutschen Truppenkontingents wurde von maximal 2400 Soldaten auf 900 reduziert.

Die Kosten des einjährigen Einsatzes belaufen sich insgesamt auf 12,9 Mio. Euro.