Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Jan Korte
Antwort von Jan Korte
DIE LINKE
• 02.02.2007

(...) Meiner Meinung nach ist es selbstverständlich, dass Politikerinnen und Politiker nicht nur bei anderen sparen, sondern selbst mit gutem Beispiel vorangehen. Das gilt natürlich auch bei ihren Pensionen. (...)

Portrait von Klaas Hübner
Antwort von Klaas Hübner
SPD
• 12.10.2007

(...) In wirtschaftlich schwachen Zeiten ist es auch Politikern geboten, einen Beitrag zur Gesundung der öffentlichen Haushalte zu leisten. Die Entschädigung und Altersversorgung von Bundestagsabgeordneten sollte jedoch attraktiv bleiben, damit sich aus möglichst vielen Berufsfeldern Menschen für ein politisches Engagement entscheiden. Deshalb halte ich weitere, tiefe Einschnitte in die Entlohnung und die Altersversorgung von Bundestagsabgeordneten für nicht sinnvoll. (...)

Portrait von Uda Heller
Antwort von Uda Heller
CDU
• 19.01.2007

(...) In diesem Zusammenhang fordere ich auch, dass die Anzahl der Legislaturperioden für Bundestagsmitglieder auf maximal drei Wahlperioden begrenzt werden sollte. Es ist meiner Ansicht nach ganz wichtig, dass jeder Politiker eine abgeschlossene Berufsausbildung hat, um später nach seinem Ausscheiden ein tragfähiges berufliches Standbein zu haben. Außerdem halte ich nichts davon, wenn ein Politiker parallel zu seiner Ausübung des Mandats noch einen weiteren Beruf ausübt. (...)

Portrait von Silvia Schmidt
Antwort von Silvia Schmidt
SPD
• 03.09.2007

(...) Das Wahlergebnis aus 2005 hat nun eine vollständige Umsetzung des Wahlprogramms der SPD unmöglich gemacht. Eine Regierungsbildung war faktisch nur in Form der großen Koalition mit den Unionsparteien möglich. Damit war auch klar: Wer in einem solchen Bündnis 50 Prozent darstellt, kann seine Positionen nicht zu 100 Prozent durchsetzen. (...)

E-Mail-Adresse