... wenn die Bürger ernsthafte Fragen stellen und das Angebot nicht, wie Herr Scholl, mit einer Beschäftigungstherapie für Abgeordnete verwechseln.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Poß
(...) Es ist nicht so, daß jeder Politiker in Deutschland die "bilderberger bande" verschweigt. Aber über die Bilderberger Tagungen oder Treffen - was sie sind und was dort mit welcher Verbindlichkeit besprochen und beschlossen wird - gibt es zwar viele Gerüchte und Vermutungen, aber keine konkrete Fakten und gar Belege. Jedenfalls kenne ich keine. (...)
(...) Die letzten Jahre haben gezeigt, dass bei Stabilisierungsaufgaben und beim Wiederaufbau staatlicher Strukturen die Polizei eine wichtige Funktion übernehmen muss, weitere Verzögerungen beim Aufbau der Afghan National Police sind nicht vertretbar. Zur Gewährleistung der Inneren Sicherheit in Afghanistan muss Deutschland und die EU für die Ausbildung und zum Aufbau der Afghan National Police die Anstrengungen erhöhen und mehr Personal und Finanzmittel hierfür bereitstellen. Dass dieses zunehmend auch durch das Innenministerium erkannt wird, machte eine Veranstaltung im Herbst 2008 für Polizisten, die aus dem Auslandseinsatz heimkehrten, deutlich. (...)
(...) Andererseits können sich nicht alle Politiker darauf verlassen, immer wieder aufgestellt und gewählt zu werden, und so ist das Interesse nachvollziehbar, die Tür zur Berufswelt, aus der jemand kommt, nicht ganz zu schließen. Nebentätigkeiten dürfen aber nicht mit der politischen Arbeit kollidieren, sowohl vom Zeitaufwand her als auch bei politischen Inhalten. Die Gefahr der Beeinflussung kann am besten mit der Offenlegungspflicht aller Nebentätigkeiten und mit kritischen BürgerInnen, die beobachten, was ihr "MdB" so treibt, begegnet werden. (...)
(...) Noch mal konkret zu dem Zitat: Dass die Hemmschwelle, Sperrungen bestimmter Seiten zu umgehen, gesunken ist, geht mit dem steigenden Interesse an technischen Möglichkeiten einher, die versierten Nutzern im Internet bereit stehen. Zudem ist leider ein erhöhtes Angebot kinderpornografischer Seiten zu verzeichnen. (...)