Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Ewald Schurer
Antwort von Ewald Schurer
SPD
• 14.05.2009

(...) In den vergangenen Jahren haben wir deshalb das Herstellen, die Verbreitung und den Besitz von Kinderpornographie lückenlos unter Strafe gestellt. Die Verbreitung von Kinderpornographie hat insbesondere im Internet in den letzten Jahren dramatisch zugenommen. Gleichzeitig ist eine Tendenz zu immer jüngeren Opfern festzustellen. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
FDP
• 12.05.2009

(...) den Fortbestand von Unternehmen. In einer solchen Situation als Regierungspartei von betroffenen Unternehmen Spenden entgegenzunehmen halte ich für fragwürdig. Im Interesse der politischen Akzeptanz sollten die Regierungsverantwortung tragenden Parteien in dieser Situation bereit sein, auf entsprechende Zuwendungen zu verzichten. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort von Klaus Ernst
BSW
• 12.05.2009

(...) Ich verstehe Ihren Ärger über das angekündigte Verbot von Paintball. In meinen Augen betreibt die Bundesregierung durch das geplante Verbot von Spielen wie Paintball, Laserdrom oder Gotcha eine lächerliche und durchschaubare Symbolpolitik. Denn auch die Bundesregierung weiß, dass bei Amokläufen und Blutbädern keine Farbkugeln, sondern scharfe Waffen zum Einsatz kommen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 22.07.2009

(...) Einrichtungen der Privatwirtschaft aus. Waren es im Jahr 1999 zunächst drei Auszubildende, so wurden es im Laufe meiner Amtszeit (Stand Mai 2009) 30 junge Menschen, die in folgenden Ausbildungsberufen ausgebildet werden. (...)

Portrait von Lena Strothmann
Antwort von Lena Strothmann
CDU
• 13.05.2009

Sehr geehrter Herr Nottmeier,

Anmerkung der Redaktion
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