Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
![]() | Norbert Schindler | CDU/CSU | 210 - Neustadt - Speyer | Dagegen gestimmt |
![]() | Georg Schirmbeck | CDU/CSU | 38 - Osnabrück-Land | Dafür gestimmt |
![]() | Bernd Schmidbauer | CDU/CSU | 278 - Rhein-Neckar | Dafür gestimmt |
![]() | Silvia Schmidt | SPD | 75 - Mansfelder Land | Dafür gestimmt |
![]() | Frank Schmidt | SPD | 177 - Hochtaunus | Nicht beteiligt |
![]() | Renate Schmidt | SPD | 243 - Erlangen | Nicht beteiligt |
![]() | Christian Schmidt | CDU/CSU | 244 - Fürth | Dafür gestimmt |
![]() | Ulla Schmidt | SPD | 88 - Aachen | Dafür gestimmt |
![]() | Andreas Schmidt | CDU/CSU | 119 - Mülheim - Essen I | Dafür gestimmt |
![]() | Ingo Schmitt | CDU/CSU | 81 - Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf | Dafür gestimmt |
![]() | Heinz Schmitt | SPD | 213 - Südpfalz | Dafür gestimmt |
![]() | Carsten Schneider | SPD | 194 - Erfurt - Weimar - Weimarer Land II | Dafür gestimmt |
![]() | Volker Schneider | DIE LINKE | Nicht beteiligt | |
![]() | Andreas Schockenhoff | CDU/CSU | 294 - Ravensburg-Bodensee | Dafür gestimmt |
![]() | Olaf Scholz | SPD | 20 - Hamburg-Altona | Dafür gestimmt |
![]() | Ottmar Schreiner | SPD | 297 - Saarlouis | Dafür gestimmt |
![]() | Ole Schröder | CDU/CSU | 7 - Pinneberg | Dafür gestimmt |
![]() | Kristina Schröder | CDU/CSU | 180 - Wiesbaden | Dafür gestimmt |
![]() | Herbert Schui | DIE LINKE | 36 - Soltau-Fallingbostel - Winsen L. | Nicht beteiligt |
![]() | Bernhard Schulte-Drüggelte | CDU/CSU | 147 - Soest | Dafür gestimmt |
![]() | Reinhard Schultz | SPD | 131 - Warendorf | Dafür gestimmt |
![]() | Swen Schulz | SPD | 79 - Berlin-Spandau-Charlottenburg Nord | Nicht beteiligt |
![]() | Uwe Schummer | CDU/CSU | 112 - Viersen | Dafür gestimmt |
![]() | Ewald Schurer | SPD | 215 - Erding - Ebersberg | Dafür gestimmt |
![]() | Marina Schuster | FDP | 247 - Roth | Dafür gestimmt |
Vor dem Hintergrund der vereitelten Anschläge auf amerikanische Passagierflugzeuge in London und der fehlgeschlagenen "Kofferbomben-Anschläge" in Deutschland bestehe nach wie vor ein besorgniserregendes Gefährdungspotential, heißt es in dem Antrag.
Die Operation "Enduring Freedom" beruht u.a. auf Artikel 5 des Nordatlantikvertrags ("Bündnisfall"). Der Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte sieht die Beteiligung von maximal 1800 Soldaten vor. Aktuell beteiligt sich Deutschland mit 330 Soldaten, die das Seegebiet rund um das Horn von Afrika sichern.
Der Anti-Terror-Kampf im Rahmen der Operation "Enduring Freedom" besteht aus zwei Teiloperationen:
Ziel des Einsatzes von Marinekräften am Horn von Afrika ist es, Terroristen den Zugang zu Rückzugsgebieten zu verwehren und potentielle Verbindungswege abzuschneiden. Gleichzeitig soll diese für den Welthandel strategisch wichtige Seepassage vor terroristischen Anschlägen geschützt werden.
In Afghanistan ist der Kampf gegen das Terrornetzwerk Al Qaida und gegen die Taliban bis heute nicht abgeschlossen. Dieser Kampf ist Aufgabe der Operation "Enduring Freedom" und nicht zu verwechseln mit dem ISAF-Einsatz, an dem ebenfalls deutsche Soldaten beteiligt sind. Im Rahmen des ISAF-Mandats soll im Auftrag der Vereinten Nationen u.a. die afghanische Regierung bei der Wahrung der Menschenrechte sowie bei der Herstellung und Wahrung der inneren Sicherheit unterstützt werden. Laut Antrag der Bundesregierung muss die Bekämpfung des internationalen Terrorismus "in einem Gesamtansatz mit politischen, entwicklungspolitischen, polizeilichen und weiteren Mitteln geführt werden". Die Trennung von ISAF- und Anti-Terroreinsatz ("Enduring Freedom") ist Ausdruck dieser Position.
Die zusätzlichen Kosten für die zwölfmonatige Verlängerung des Einsatzes betragen 74 Millionen Euro.
Kritiker sehen durch die Beteiligung deutscher Soldaten an der Operation "Enduring Freedom" eine erhöhte Anschlagsgefahr in Deutschland. Ferner sei ein militärischer Kampf gegen den Terrorismus kontraproduktiv, er nütze eher den Terroristen.