Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Dagmar Wöhrl | CDU/CSU | 245 - Nürnberg-Nord | Dafür gestimmt | |
Margareta Wolf | DIE GRÜNEN | 185 - Groß-Gerau | Dafür gestimmt | |
Waltraud Wolff | SPD | 67 - Elbe - Havel - Gebiet | Dagegen gestimmt | |
Hartfrid Wolff | FDP | 265 - Waiblingen | Dagegen gestimmt | |
Heidemarie Wright | SPD | 250 - Main-Spessart | Dafür gestimmt | |
Jörn Wunderlich | DIE LINKE | 165 - Chemnitzer Land - Stollberg | Dagegen gestimmt | |
Uta Zapf | SPD | 186 - Offenbach | Dafür gestimmt | |
Martin Zeil | FDP | 223 - München-Land | Dagegen gestimmt | |
Sabine Zimmermann | DIE LINKE | 167 - Zwickauer Land - Zwickau | Dagegen gestimmt | |
Wolfgang Zöller | CDU/CSU | 250 - Main-Spessart | Nicht beteiligt | |
Manfred Zöllmer | SPD | 103 - Wuppertal I | Dafür gestimmt | |
Willi Zylajew | CDU/CSU | 92 - Erftkreis I | Dafür gestimmt | |
Brigitte Zypries | SPD | 187 - Darmstadt | Nicht beteiligt |
Der Regierungsantrag zur Entsendung deutscher Soldaten in die Demokratische Republik Kongo basiert auf der UNO-Resolution 1671 vom 25. April 2006. Ziel der Mission war es, die ersten freien Wahlen in der Geschichte der Demokratischen Republik Kongo in einem sicheren Umfeld durchzuführen und die Akzeptanz des Wahlergebnisses durchzusetzen. Der vom Bundestag angenommene Antrag autorisiert die Soldaten explizit "alle erforderlichen Maßnahmen einschließlich der Anwendung militärischer Gewalt zu ergreifen, um das Mandat gemäß Resolution 1671 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen durchzusetzen."
Auf Grundlage des Parlamentsbeschlusses vom 1. Juni 2006 beteiligt sich die Bundesrepublik wie folgt an dem Einsatz:
Unterstützung der Führung des Einsatzes auf militärstrategischer Ebene,
Beteiligung am EU-Streitkräftehauptquartier (FHQ) in Kinshasa auf operativer Ebene,
Durchführung von Evakuierungen
sowie Eigensicherung im Raum Kinshasa.
Die Operation ist zeitlich befristet bis 4 Monate nach der Wahl, die am 30. Juli 2006 stattfand. Insgesamt verursacht der Einsatz der bis zu 500 deutschen Einsatz- und maximal 280 Unterstützungskräften zusätzliche Ausgaben von bis zu 56 Millionen Euro.
Die Kritik am Kongoeinsatz war vielschichtig und wurde von unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen wie Kirchen, Gewerkschaften und Parteien vorgetragen. Neben der grundsätzlichen Ablehnung militärischer Gewalt richtete sich die Kritik u.a. gegen eine fehlende Perspektive bei der Stabilisierung der Demokratischen Republik Kongo. Unterstellt wurde ferner die Sicherung von Ressourcen im rohstoffreichen Kongo als wahres Motiv der Operation. Von anderer Seite wurde eine nicht ausreichende Vorbereitung der Soldaten und das damit verbundene Risiko kritisiert.