(...) Hartz IV ist für eine Katastrophe für alle, die es beziehen müssen. Es hat zur Verarmung etlicher Bevölkerungsteile geführt. (...)
(...) Es wird sicher nicht von heute auf morgen gehen, dass Die PARTEI sich auf 10 Gebote einigen kann, obwohl wir uns ja prinzipiell nicht streiten und uns immer einigen. Aber 10 Gebote sind natürlich nicht viel, was aber durchaus dem allgemein zu erwartenden Bildungsniveau in Bremen entgegen käme, aber eben nur 10. (...)
(...) Daher muss ich nüchtern feststellen, es gibt eklatante Probleme. Doch diese sind nicht vom Amt für soziale Dienste also den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern selbst verschuldet sondern eben ganz klares politisches Versagen der derzeitigen Regierung. Diese ist als Dienst- und Fachaufsicht für die Einhaltung der Standards verantwortlich und dazu gehört natürlich auch, bei stark steigender Arbeit ausreichend Personal zur Verfügung zu stellen, um den Kinderschutz zu gewährleisten. (...)
(...) auf meine Initiative hin, hatte die Bremische Bürgerschaft einen Antrag zur Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes beschlossen. Da es ein Bundesgesetz ist, ging es darum, dass sich der Senat auf Bundesebene für die Novellierung einsetzt. (...)
(...) auf Zeit angelegt. Auch hier muss klar sein, dass Verträge für die gesamte Promotionsphase gelten sollen, also in der Regel 3 Jahre. Die Verträge in Drittelmittelprojekten sollten grundsätzlich an die gesamte Länge der der Projektlaufzeit gebunden sein. (...)
