Brandenburg Wahl 2019 - Fragen & Antworten

Portrait von Dirk Lorenzen
Antwort von Dirk Lorenzen
ÖDP
• 23.08.2019

(...) Verbote sollten nur ausgesprochen werden, wenn es nicht anders geht und sie auch die gewünschte Wirkung entfalten. Im vorliegenden Fall würde ich es stattdessen begrüßen, wenn die großen Parteien sich – genauso wie die ÖDP – selbst verpflichten würden, keine Firmenspenden anzunehmen. (...)

Portrait von Hans-Jürgen Scharfenberg
Antwort von Hans-Jürgen Scharfenberg
DIE LINKE
• 27.08.2019

(...) Die Herstellung von Barrierefreiheit muss fachübergreifend in allen Politikfeldern zur Entscheidungsgrundlage von Denken und Handeln in Brandenburg gemacht werden. Jede bauliche Maßnahme sollte unter dem Gesichtspunkt der Barrierefreiheit angefasst werden. Die dazu erforderlichen finanziellen Mittel müssen bei Entscheidungen mit eingestellt werden. (...)

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