Frage von Christian F. • 12.03.2019
Antwort ausstehend von Margitta Mächtig DIE LINKE
Frage von Dirk K. • 12.03.2019
Antwort ausstehend von Barbara Hackenschmidt SPD
Frage von Wilfried M. • 28.02.2019
Antwort ausstehend von Dieter Dombrowski CDU
Frage von Konstantin G. • 03.02.2019
Antwort von Kathrin Dannenberg DIE LINKE • 05.02.2019
(...) Polizeigesetz Wenn es nach uns gegangen wäre, hätte es kein neues Polizeigesetz gegeben. Aber wir sind in einer Koalition. (...)
Frage von Marco S. • 02.02.2019
Antwort von Margitta Mächtig DIE LINKE • 04.04.2019
(...) Durch die offenen Listen (meines Wissens aller Parteien) ist nach meiner Auffassung nicht entscheidend, wieviele Mitglieder eine Partei/Wählervereinigung hat, sondern sie sie bereit und in der Lage ist, Frauen und Männer zu gleichen Teilen einzubeziehen. Wirkliche Gleichberechtigung wird nicht durch Gesetze geschaffen, diese können eine rechtliche Grundlage bieten, entscheidend ist, wie sich die Gesellschaft mit diesen Möglichkeiten und Chancen umgeht. (...)
Frage von Daniel G. • 21.12.2018
Antwort von Steeven Bretz CDU • 08.01.2019
(...) Hiermit teile ich Ihnen mit, dass ich zu keinem Zeitpunkt für einen Geheimdienst tätig war oder bin. (...)