Berlin Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Jan Kellermann
Antwort von Jan Kellermann
SPD
• 11.09.2011

(...) Viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich (und mich), warum sie denn die Wahlkampfkosten tragen müssen, wenn immer mehr Plakate und Flyer verteilt werden. (...) Die sogenannte Wahlkampfkostenerstattung wurde in den 1990er Jahren umgestellt auf eine allgemeine Parteienfinanzierung. (...)

Antwort von Johannes Issmer
FDP
• 13.09.2011

(...) Ich spreche mich klar gegen die Umweltzone aus, da diese bislang keine Entlastung gebracht hat. Zum verhält sich die Stadt mit einer Vielzahl an Ausnahmegenehmigungen sowieso nicht sehr konsequent, außerdem ist der Nutzen von Umweltzonen insgesamt (berechtigterweise) umstritten. (...)

Damiano Valgolio
Antwort von Damiano Valgolio
DIE LINKE
• 10.09.2011

(...) Ein weiterer Ausbau der A100 von Neukölln nach Treptow würde insbesondere für die angrenzenden Wohngebiete im Süden von Friedrichshain - etwa die Gegend um den Rudolfplatz - zu Dauerstau, erhöhter Unfallgefahr und mehr Lärm und Abgasen führen. (...)

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