Berlin Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Portrait von Bernadette Kern
Antwort von Bernadette Kern
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.08.2011

(...) bei unserer sehr kleinen Fraktion (3 von 55 Bezirksverordneten) haben wir uns vor zwei, drei Jahren entschlossen, das Thema Tierschutz nur bei konkreten Anlässen und bei konkreten Nachfragen und Bedarf zu bearbeiten. (...)

Frage von Stefanie K. • 16.08.2011
Portrait von Renate Harant
Antwort von Renate Harant
SPD
• 16.08.2011

(...) wie Sie aus meinen Antworten auf die letzten beiden Fragen sehen können, arbeitet sowohl die SPD Treptow-Köpenick wie der Regierende Bürgermeister als auch ich sehr konkret daran, die Müggelseeflugroute abzuwenden. (...)

Klaus Lederer
Antwort von Klaus Lederer
parteilos
• 17.08.2011

(...) Was die 48 Projekte in Neukölln anbetrifft: Hier waren von seiten der Jugendlichen niemals einklagbare Rechtsansprüche im KJHG definiert. Es handelt sich meines Wissens um Projekte der Allgemeinen Jugendarbeit, die aus bezirklichen Mitteln finanziert worden sind und finanziert werden. Hier ist es eine Frage der bezirklichen Möglichkeiten und der Prioritätensetzung, wie die Mittel, die die Bezirke vom Land zugewiesen bekommen, tatsächlich eingesetzt werden. (...)

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