Wem gehört die Stadt? Der Plan für ein soziales und ökologisches Berlin

Berlin ist spannend und schön, ist alte und neue Heimat, eine großartige Metropole. Doch vieles, was wir an unserer Stadt lieben, droht verloren zu gehen. Berlin verändert sich rasant, aber immer mehr Menschen werden dabei an den Rand gedrängt. Dieser Entwicklung will DIE LINKE mit einer sozialen Politik begegnen.

Die Stadt muss wieder funktionieren, die Zukunftschancen der Stadt dürfen nicht verspielt werden. Statt die öffentliche und die soziale Infrastruktur auszuhungern, werden wir investieren. Statt Personal abzubauen, werden wir den öffentlichen Dienst stärken. Statt zu privatisieren wollen wir rekommunalisieren – vor allem bei Verkehr, Energie und Wohnungen.

Die vergangenen fünf Jahre waren fünf verlorene Jahre für Berlin. SPD und CDU haben wenig auf die Reihe bekommen. Obwohl die Steuereinnahmen sprudeln, verrotten öffentliche Gebäude, gibt es Personalmangel in den Bürgerämtern, den Kitas, Schulen und vielen weiteren Bereichen des öffentlichen Lebens.

Ich trete zur Abgeordnetenhauswahl als Spitzenkandidat für DIE LINKE an. Ich werde hart dafür arbeiten, dass Berlin spannend und schön bleibt, dass unsere Stadt sich zur sozialen Metropole entwickelt, die niemanden zurücklässt. Dafür brauche ich Sie: Ihre Meinung, Ihre Kritik, Ihre Unterstützung – und Ihre Stimme am 18. September für DIE LINKE

Wem gehört die Stadt? Der Plan für ein soziales und ökologisches Berlin

Berlin ist spannend und schön, ist alte und neue Heimat, eine großartige Metropole. Doch vieles, was wir an unserer Stadt lieben, droht verloren zu gehen. Berlin verändert sich rasant, aber immer mehr Menschen werden dabei an den Rand gedrängt. Dieser Entwicklung will DIE LINKE mit einer sozialen Politik begegnen.

Die Stadt muss wieder funktionieren, die Zukunftschancen der Stadt dürfen nicht verspielt werden. Statt die öffentliche und die soziale Infrastruktur auszuhungern, werden wir investieren. Statt Personal abzubauen, werden wir den öffentlichen Dienst stärken. Statt zu privatisieren wollen wir rekommunalisieren – vor allem bei Verkehr, Energie und Wohnungen.

Die vergangenen fünf Jahre waren fünf verlorene Jahre für Berlin. SPD und CDU haben wenig auf die Reihe bekommen. Obwohl die Steuereinnahmen sprudeln, verrotten öffentliche Gebäude, gibt es Personalmangel in den Bürgerämtern, den Kitas, Schulen und vielen weiteren Bereichen des öffentlichen Lebens.

Ich trete zur Abgeordnetenhauswahl als Spitzenkandidat für DIE LINKE an. Ich werde hart dafür arbeiten, dass Berlin spannend und schön bleibt, dass unsere Stadt sich zur sozialen Metropole entwickelt, die niemanden zurücklässt. Dafür brauche ich Sie: Ihre Meinung, Ihre Kritik, Ihre Unterstützung – und Ihre Stimme am 18. September für DIE LINKE

Am 22. September entscheiden Sie mit darüber, wie es in Deutschland weiter geht. Die Finanzkrise in Europa ist immer noch nicht ausgestanden. In Deutschland sind die Auswirkungen der Finanzkrise zwar nicht so offensichtlich – aber viele spüren sie schon. Immer mehr Menschen arbeiten in schlechten Jobs. Die Reichen werden immer reicher, während Erwerbslose oder unsicher Beschäftigte kaum über die Runden kommen. Oft sind Miete, Strom, Gas und gesundes Essen kaum noch bezahlbar.

DIE LINKE steht für eine solidarische Gesellschaft, in der alle ihren Anteil an der Finanzierung des Staates tragen. In einem Land, in dem jeder Einzelne für den Anderen einsteht, ist ein gutes Leben für alle Menschen möglich. Jeder, egal ob arm oder reich, jung oder alt, hat ein Recht auf soziale Sicherheit und kulturelle Teilhabe. Für dieses Recht möchte ich gemeinsam mit Ihnen im Deutschen Bundestag kämpfen.

DIE LINKE ist die Partei, die für mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Demokratie und gleiche Rechte für alle kämpft. Dabei sind wir in Berlin gut vorangekommen und arbeiten daran weiter. Wir freuen uns über die vielen Kinder hier im Bezirk. Deshalb setze ich mich im Wahlkreis 3 für den schnellen Ausbau der Kita-Plätze und den schrittweisen Ausbau der Grundschulen ein. Meine Bitte an Sie am 18. September: die Zweitstimme für DIE LINKE. Die Erststimme für mich.

Öffentlich ist Mehrwert!

Ein besonders wichtiges Thema ist mir die Sicherung gut funktionierender, transparennter und demokratisch gesteuerter öffentlicher Unternehmen der wichtigen Daseinsvorsorgeleistungen und Infrastrukturen. Berlin weiß aus Erfahrung, wo es hinführt, wenn nur der Profit entscheidet, ungehemmt privatisiert wird und Einzelinteressen die Politik bestimmen. Dafür zahlen wir mit der Wasser-, Strom- und Gasrechnung noch heute. Bankenskandal und Schulden sind das Ergebnis verantwortungsloser schwarz-roter Politik der 90er Jahre. Die Bundesregierung hat nichts daraus gelernt. Das aktuelle Beispiel S-Bahn zeigt wieder, was geschieht, wenn man ein Unternehmen ausbluten lässt, um es an der Börse zu verscherbeln. Es zählt nur, dass die Bahn für Gewinninteressen attraktiv wird: Reparaturwerkstätten wurden geschlossen, Personal und Service abgebaut. Schluss damit! Berlin weiß auch, dass es anders geht. Öffentliche Kontrolle sichert, dass wichtige Leistungen für alle gut und günstig erbracht werden. Die Bank wurde saniert, ohne dass die Berlinerinnen und Berliner dafür zahlen müssen. Wir setzen uns seit Jahren mit Erfolg für einen guten Umgang mit öffentlichen Betrieben und Vermögen ein. Es gibt Alternativen.

Sozialer ist möglich!

Es geht aber nicht nur um Berlin. Es geht auch um unser Land, in dem die Wirtschaft gerade wieder zulegt, viele Menschen aber nichts davon haben und trotzdem immer ärmer werden. DIE LINKE ist die Partei, die die sozialen Ungerechtigkeiten in unserem Land zur Sprache bringt und Vorschläge macht, wie das zu ändern ist, beispielsweise durch einen gesetzlichen Mindestlohn. Sie können helfen, dass diese Themen mehr Gehör finden. Je stärker DIE LINKE, desto sozialer das Land.

Ich kandidiere in Mitte, weil sich hier die großen Gegensätze unseres Landes auf kleinem Raum widerspiegeln. Hier sind Kanzleramt und Bundestag, der Potsdamer Platz und die Friedrichstraße mit den Unternehmenszentralen. Es gibt das quirlige Leben der Off-Szene gleich neben der Hochkultur, das Brandenburger Tor, die Humboldt-Universität, die Staatsoper, aber auch die DDR-Moderne um die Leipziger Straße, den Alex und die Fischerinsel. Da sind die Kieze in Moabit und Wedding, wo viele Menschen leben, die in den vergangenen Jahrzehnten nie wirklich die gleichen Chancen hatten wie andere. Hier ballen sich auch die sozialen Probleme, existiert Angst vor Verdrängung.

Mit meiner Kandidatur möchte ich helfen, dass nicht allein die schicke Postkartenseite des Bezirks, sondern auch seine anderen Seiten gesehen, gehört und vertreten werden. Alle Menschen in Berlins Mitte sollen die Möglichkeit haben, hier gut leben zu können.

Zu meinen besonderen Anliegen gehört der Erhalt beziehungsweise die Wiederherstellung von gesellschaftlichem Einfluss auf Unternehmen der öffentlichen Daseinsvorsorge. Auch in Berlin haben wir mit den negativen Auswirkungen der Privatisierungspolitik der 90er Jahre, beispielsweise im Energie- und Wassersektor zu kämpfen, beispielsweise in form von exorbitant steigenden Preisen für Strom, Gas und Wasser. Die Lehre aus dieser Erfahrung gilt auch für andere Bereiche: auch Verkehr, Wohnungswesen, wichtige Teile der sozialen und kulturellen Infrastruktur gehören in die öffentliche Hand oder zumindest unter öffentliche Kontrolle.

DIE LINKE ist die Partei der sozialen Gerechtigkeit und das bedeutet in den kommenden Jahren vor allem eines: dafür zu kämpfen, dass die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise nicht auf den Schultern der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, der Arbeitslosen und sozial Benachteiligten abgeladen werden.
Das heißt konkret, dass ich mich gegen die Streichung von sozialen Leistungen und gegen Steuererhöhungen zu Lasten der kleinen Leute ausspreche. In erster Linie sollten diejenigen die Zeche bezahlen, die in den vergangenen Jahren durch die Politik der Großen Koalition und ihrer rot-grünen Vorgängerregierung profitiert und gute Gewinne eingefahren haben. DIE LINKE spricht sich daher für die Einführung einer Millionärs- und Börsenumsatzsteuer, sowie die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und die Erhöhung des Spitzensteuersatzes ein.