(...) Niedrigschwelligere Angebote sind anzubieten, die den Zugang zu Bildung, Weiterqualifizierung und Teilhabe erleichtern. Viele vom Jobcenter geforderten Weiterbildungsmaßnahmen sind Zwangsmaßnahmen, um die Statistiken zu schönen und fördern in keinster Weise die Eigenmotivation. Hier muss nach geeigneteren Wegen gesucht werden, die an den individuellen Fähigkeiten anknüpfen und somit Eigenmotivation stärken. (...)
(...) Als Westender Wahlkreisabgeordneter und sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion liegen mir die Westender Sportvereine natürlich besonders am Herzen. Wir können in Westend stolz darauf sein, dass viele bekannt Vereine ihren Sitz in Westend haben. (...)
(...) Es ist in der Tat eine Schande, dass es in unserem Land zahlreichen Kindern nicht möglich ist, die vielfältigen und interessanten Angebote, die ihnen Freude machen und ihre Entwicklung fördern würden, wahrzunehmen. (...)
(...) Die Piraten stehen für eine Stärkung der Bürgerbeteiligung, z.B. dafür, dass Bürgerbegehren auch mit niedrigerem Quorum für die Politik bindend werden. Die Aufgabe eines Volksvertreters sollte nicht sein die eigene Meinung zu vertreten, sondern soweit möglich die eines möglichst großen Teiles der Bevölkerung. (...)
(...) Die Regierungen wünschen keinen Bürgerdialog, sondern lediglich einseitige (...) liquid democracy zukünftig schwieriger werden und der echte Bürgerdialog und (...)
(...) Wie ich Ihnen bereits am 17. September 2010 mitgeteilt habe, hat der Veranstalter sein Hausrecht durchgesetzt. Die Polizei hat das Vorgehen des Veranstalters bestätigt. (...)