Berlin Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Frage von Charley K. • 14.09.2011
Portrait von Monika Belz
Antwort von Monika Belz
DIE LINKE
• 14.09.2011

(...) „Die Spree und die Havel dienen, wie auch die vorhandenen Seen, der Erholung aller Berliner. Wir sprechen uns für einen Erhalt der Zugänglichkeit der Uferzonen und gegen eine weitere Bebauung dieser aus. (...)

Frage von Sascha M. • 14.09.2011
Portrait von Benedikt Lux
Antwort von Benedikt Lux
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.09.2011

(...) ich habe mich noch nicht vertieft mit der Funktionsweise der IC-Codes der britischen Polizei auseinandergesetzt. Dennoch sehe ich überhaupt keine Notwendigkeit etwas Ähnliches in Berlin einzuführen. (...)

Frage von Sascha M. • 14.09.2011
Portrait von Anja Hertel
Antwort von Anja Hertel
SPD
• 15.09.2011

(...) Durch meine mehr als zehnjährige Arbeit zu diesem Thema im Abgeordnetenhaus schätze ich mich aber als fachlich so versiert ein, dass ich Ihre Frage guten Gewissens beantworten kann. Die von Ihnen angesprochenen „IC-Codes“ werden von der britischen Polizei im Funkverkehr benutzt, um Verdächtige schnell einordnen und klassifizieren zu können. Bei der Berliner Polizei wird dieses Verfahren meines Wissens nach nicht verwendet, und ich halte auch nichts davon, es einzuführen. (...)

Frage von Sascha M. • 14.09.2011
Portrait von Peter Trapp
Antwort von Peter Trapp
CDU
• 15.09.2011

(...) die sogenannten "IC codes" werden im Funkverkehr der britischen Polizei genutzt, um die - vermutete - ethnische Zugehörigkeit eines Verdächtigen zu beschreiben. (...) Ein vergleichbares System gibt es in Berlin nicht - und ich würde die Einführung eines solchen Systems auch keinesfalls unterstützen. (...)

Frage von Sascha M. • 14.09.2011
Portrait von Pavel Mayer
Antwort von Pavel Mayer
Einzelbewerbung
• 14.09.2011

(...) Die Verwendung von IC-Codes fördert oder erzwingt das "Ethnic Profiling", wenn etwa entsprechende Felder in einer Datenbank ausgefüllt werden müssen oder entsprechende Codes in der Kommunikation zur Norm gehören. (...)

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