Frage an Monika Belz von Charley K. bezüglich Medien

Hallo Charley,

die PIRATEN Berlin sprechen sich in ihrem Wahlprogramm explizit für die Erhaltung von Freiflächen aus. Zitat:

„Die Spree und die Havel dienen, wie auch die vorhandenen Seen, der Erholung aller Berliner. Wir sprechen uns für einen Erhalt der Zugänglichkeit der Uferzonen und gegen eine weitere Bebauung dieser aus. Die Nutzung von Uferzonen hat gesamtstädtischen Charakter, es ist allen Bewohnern der Stadt die Möglichkeit zur direkten Mitbestimmung und Information über die Nutzung dieser Flächen zu ermöglichen.“

Das Projekt Media Spree in der jetzigen Form wird von uns konsequent abgelehnt. Wir wollen, dass Berlin lebt, Leben erfolgt in Freiräumen, die geboten werden. Leben erfolgt durch Mitbestimmung der Gestaltung des eigenen Umfeldes. Die Chance, auf dem Gelände ein wirklich lebendiges Stück Berlin aufzubauen, dass eine Mischung von verschiedenen Konzepten verwirklicht werden kann, Wohnen mit Erholung und Kultur und Kunst zu verbinden, wird dadurch verspielt. Der Zugang zum Ufer als auch die öffentliche Nutzung des Ufergeländes muss erhalten bleiben.

Stattdessen werden uns Gewerbeimmobilien, Hotels, Lofts geboten, die keinen Platz für das Berlin lassen, dass durch seinen Kiezcharakter geprägt ist. Statt den Berlinern neue Wohnmöglichkeiten zu erschließen, erfolgt eine Verdrängung. Der Irrglaube, Modernität mit kostenintensiven Wohnungen in Hochhäusern, die sich nicht der Umgebung anpassen, die Lebensräume vernichten, unter Beweis zu stellen, ist leider weit verbreitet.

Nach unseren Vorstellungen sind zunächst alle Informationen über das Projekt auf den Tisch zu legen, also zu veröffentlichen, soweit sie nicht vorliegen. Darüber hinaus fordern wir die aktive Mitbestimmung der Berliner an diesem Projekt. Die Uferzonen haben gesamtstädtischen Charakter, also sind alle Berliner in die Planungs- und Entscheidungsphase einzubeziehen.

Den Verkauf von öffentlichen Liegenschaften um der kurzfristigen Entlastung der Haushaltskasse lehne ich ab, dies ist Eigentum des Landes Berlin und das Land Berlin das sind wir, alle Berliner. Die freien Grundstücke für eigene Investitionen zu nutzen, die sich letztendlich in der Zukunft auszahlen, ist ein Gedanke, der sich zu verfolgen lohnt. Gerade im Innenstadtbereich gibt es immer weniger Rückzugs- und Erholungsmöglichkeiten, so dass ein Teil des Geländes auf jeden Fall als Freifläche verbleiben sollte, die kulturell oder zu Erholungszwecken genutzt werden kann.

Was kann man dagegen machen, nun wir schließen uns dabei bereits dem Ansinnen von Megaspree an und darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, dass dieses Projekt nicht ohne die Mitbestimmung der Bürger umgesetzt werden kann. Es gab bereits einen erfolgreichen Bürgerentscheid, der allerdings ignoriert wurde Die PIRATEN Berlin setzen sich für mehr Verbindlichkeit von Bürger- und Volksentscheiden ein. Wir wollen, dass dieses bereits erteilte Votum beachtet und umgesetzt wird.