Berlin Wahl 2006 - Fragen & Antworten

Frage von Armin U. • 05.08.2006

Was können Sie und vor allem wir anderen tut, um die Sparpolitik im Justizwesen zu beenden?

Antwort von Dirk Behrendt

Bündnis 90/Die Grünen • 09.08.2006

Mit Ihrer - an meinem Geburtstag gestellten - Frage betreten sie ein weites Feld. Wie sie vollkommen richtig anmerken, gibt es in Teilbereichen der Justiz unzumutbare Verfahrensdauern und Terminsstände.

Frage von Armin U. • 05.08.2006

Sehr geehrter Herr Dr. Kronawitter, viel Glück für den Wahlkampf zuvor.

Antwort von Michael Kronawitter

WASG • 10.08.2006

Hallo Herr Ulrich,

Frage von Armin U. • 05.08.2006

Warum trat das Thema "Kritik an der Umweltideologie" seit der letzten Zeit in den Hintergrund? Dieses Thema war sehr lange "Ihr Baby". Vielen Dank für die Antwort im Vorraus Armin Ulrich

Antwort von Matthias Kraume

BüSo • 07.08.2006

Sehr geehrter Herr Ulrich,

Frage von Frank J. • 05.08.2006

Was halten Sie vom Konzept des Senats über die weitere Nutzung des Flughafen Tempelhof nach der Schließung zum 31.3.2007.

Antwort von Wolfgang Kosia

SPD • 08.08.2006

Sehr geehrter Herr Januszewski,

Frage von Johannes B. • 05.08.2006

Sehr geehrte Frau Knake-Werner, fürchten Sie als ehemalige Angehörige der DKP (siehe Ihr Kurzporträt unter Berlin.de) die Rosenholz-Dateien, die sich ja auf die HVA beziehen? Hatten Sie damals Kontakt mit dem MfBI?

Antwort von Heidi Knake-Werner

DIE LINKE • 10.08.2006

Sehr geehrter Herr Buhlmann,

Frage von Jan Steffen E. • 05.08.2006

Im Bereich des JobCenters Berlin-Mitte wird es bis Jahresende weder neuen ABM, RBM noch MAE geben, da der Bundestag die Arbeitsfördermittel um 11 Mio € zugunsten der Abfederung der allg. Hartz-IV-Steigerung gekürzt hat.

Antwort von Ellen Haußdörfer

SPD • 10.08.2006

Sehr geehrter Herr Steffen!

Die Kürzung der Arbeitsfördermittel wurde vom Hauptausschuss des Bundestages beschlossen, um eine Gegenfinanzierung für die Mehrausgaben beim ALG II zu haben.

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