Berlin Fragen & Antworten

Frage Status

Frage von Barbara E. • 07.12.2022

Warum werden auch beim Bürgergeld die Stromkosten nicht übernommen, gerade wer mit Strom kocht. Er kann dann alle 2 Tage kochen? Ist das gerecht?

Antwort von Taylan Kurt

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.12.2022

Die Energiekosten werden beim neuen Bürgergeld weiterhin als Pauschale übernommen

Frage von Karola A. • 06.12.2022

Ich nehme wahr, dass der Fluglärm über Kaulsdorf zugenommen hat. Sind die Flugrouten geändert und ist das Nachtflugverbot aufgehoben? Um 23:30 Uhr fliegen sie immer noch hörbar über die Häuser.

Antwort von Stefan Ziller

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.12.2022

Mir ist keine Änderung der Flugrouten bekannt. Wir schaffen einen finanziellen Anreiz leisere Flugzeuge zu nutzen. Es gibt ein Beschwerdesystem.

Frage von Jochen Peter I. • 04.12.2022

Sind Sie, wie Werner Graf, für die Freigabe von Cannabis und weiteren Drogen oder dagegen. Bitte eine eindeutige Antwort.

Antwort von Catrin Wahlen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.12.2022

Ich unterstütze die Regulierung von Cannabis und die Entkriminalisierung (nicht Legalisierung!) von weiteren Drogen.

Frage von Jochen Peter I. • 04.12.2022

Sind Sie, wie Werner Graf, für die Freigabe von Cannabis und weiteren Drogen oder dagegen. Bitte eine eindeutige Antwort.

Antwort ausstehend von Bahar Haghanipour

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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Frage von Jochen Peter I. • 04.12.2022

Sind Sie, wie Werner Graf, für die Freigabe von Cannabis und weiteren Drogen oder dagegen. Bitte eine eindeutige Antwort.

Antwort von Antje Kapek

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.12.2022

Ich stehe für die Legalisierung von Cannabis und die Entkriminalisierung von harten Drogen in Verbindung mit einer kontrollierten Abgabe, die der organisierten Kriminalität ihre Wirtschaftsgrundlage entzieht.

Frage von Klaus S. • 01.12.2022

Tagesspiegel vom 01.12.22:Zustimmung der SPD zur Änderung der Parkgebührenordnung? Gleichzeitig klagt der verkehrspolitische Sprecher der SPD über wesentlichen Inhalt (Fahrräder auf Parkplätzen)

Antwort ausstehend von Stephan Machulik

SPD

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