Frage von Klaus S. • 01.12.2022
Tagesspiegel vom 01.12.22:Zustimmung der SPD zur Änderung der Parkgebührenordnung? Gleichzeitig klagt der verkehrspolitische Sprecher der SPD über wesentlichen Inhalt (Fahrräder auf Parkplätzen)
Sehr geehrter Herr Machulik, dem o.g. Bericht des Tagesspiegel ist zu entnehmen, dass Sie es für falsch halten, Fahrräder kostenfrei auf gebührenpflichtigen Parkplätzen abzustellen. Wieso trägt die SPD die Verordnungsänderung mit und beklagt im Nachhinein einen wesentlichen Stress verursachenden Punkt? Wieso parken z.B. Motorräder (sind doch wohl auch Verbrenner) kostenfrei? Muss ich im Vorfeld der Wahlen davon ausgehen, dass das Autofahrer-Bashing jetzt auch von der SPD praktiziert wird?
Mit freundlichen Grüßen
Antwort ausstehend von Stephan Machulik SPD