Berlin - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Carmen H. • 23.04.2020

(...) können Sie mir bitte sagen, wer/ welches Amt für die BVG bzw. Lärmbelästigung (plus Ganztages/-Nacht vibration meiner Wohnung, des Mobiliars, inklusive mir, seit die ca. 2015 neu produzierten U-Bahnwägen fahren) zuständig ist? (...)

Antwort ausstehend von Carola Bluhm

DIE LINKE

Frage von Dr. Lienhard W. • 23.04.2020

Sind Sie bereit, offensiv für eine Verpflichtung einzutreten, Masken in Verkaufsräumen zu tragen?

Antwort ausstehend von Thomas Isenberg

SPD

Frage von Liza S. • 21.04.2020

(...) Der jetzige gesetzliche Rahmen reicht leider nicht aus. Daher möchte ich Sie Fragen: Nehmen Sie sich dem Schutz der Arbeitnehmer im Home-Office bereits an? Geben Sie den Behörden, wie dem Ordnungsamt und auch der Polizei, mehr Klarheit und Mittel an die Hand, die die jetzige Situation angemessen berücksichtigen? (...)

Antwort ausstehend von Michael Müller

SPD

Frage von Liza S. • 21.04.2020

(...) Der jetzige gesetzliche Rahmen reicht leider nicht aus. Daher möchte ich Sie Fragen: Nehmen Sie sich dem Schutz der Arbeitnehmer im Home-Office bereits an? Geben Sie den Behörden, wie dem Ordnungsamt und auch der Polizei, mehr Klarheit und Mittel an die Hand, die die jetzige Situation angemessen berücksichtigen? (...)

Antwort von Dilek Kalayci

SPD • 01.07.2020

(...) Telearbeit unterliegt dem Arbeitsschutz. Dies setzt voraus, dass der Arbeitsplatz im Homeoffice den Vorgaben des Arbeitsschutzes angepasst wird. (...)

Frage von Antonia S. • 16.04.2020

(...) wird die Politik auch eine Soforthilfe für Studierende, die durch die Coronakrise ihren Job verloren haben in Gang setzen? Mein Studierender Sohn bekommt kein Bafög und hat direkt seine Jobs , mit denen er seinen Unterhalt verdiente, verloren. (...)

Antwort von Dilek Kalayci

SPD • 04.05.2020

(...) Aus meiner Sicht greift unsere Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) damit aber zu kurz. (...)

Frage von Sarah W. • 15.04.2020

(...) Wie verantworten Sie als Sozialdemokrat eine Hilfe die unsolidarisch für die schnellsten nicht für die die es brauchen ausgezahlt wird? Ist es möglich ein zweites Landespaket aufzusetzen? (...)

Antwort von Joschka Langenbrinck

SPD • 16.04.2020

(...) Da Sie Ihre Frage nicht damit verbunden haben, Ihre konkrete Situation näher zu erläutern (Soloselbstständigkeit oder Mitarbeiter, wenn ja wie viele, weshalb der Meinung nicht antragsberechtigt zu sein für Bundesmittel, etc), fällt es mir leider schwer, Ihnen eine adäquate Antwort zu geben. (...)

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