Berlin 2011-2016 - Fragen & Antworten

Frage von Ines E. • 28.02.2016

Intransparenz bei der Vergabe von Steuermitteln im Bereich Kultureller Bildung Jurorensitzungen könnten wie Parlamentssitzungen dokumentiert, veröffentlicht werden, auch wenn die getroffenen Entscheidungen rechtlich verbindlich wären, könnten sie von

Antwort ausstehend von Michael Müller

SPD

Frage von Ines E. • 26.02.2016

http://www.tagesspiegel.de/berlin/armutsreport-berlin-brandenburg-2015-neukoelln-und-spandau-hier-wohnen-die-aermsten/13020884.html . Kunst und Kultur sind Standortfaktoren. Wir bauten die Kunstlandschaft Spandau auf.

Antwort ausstehend von Raed Saleh

SPD

Frage von Kerstin S. • 17.02.2016

Sehr geehrter Herr Rissmann, was wird das Wahlprogramm der CDU zum Thema Radverkehr beinhalten? Wie wollen Sie und die CDU sich für die Belange der Radfahrenden einsetzen? Freundliche Grüße, K. Stark

Antwort von Sven Rissmann

CDU • 08.03.2016

(...) Aktuell befindet sich das Wahlprogramm der Berliner CDU sowie der CDU Mitte in der Erstellung. (...)

Frage von Ines E. • 16.02.2016

http://www.berlin.de/sen/soziales/themen/soziale-sicherung/berlinpass/ "Der berlinpass ermöglicht Berlinerinnen und Berlinern, die Hartz IV, Sozialhilfe, Grundsicherung oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, den vergünstigten

Antwort ausstehend von Brigitte Lange

SPD

Frage von Jens P. • 16.02.2016

Sehr geehrter Herr Karsten, mit der Umstellung der Rundfunkgebühr in eine Haushaltsabgabe änderte sich für viele Bürgerinnen und Bürger, die bis dahin nicht Beitragspflichtig waren einiges.

Antwort von Nikolaus Karsten

SPD • 17.02.2016

(...) mein Kernthema ist Energie. Und ich möchte derzeit "mein Pulver" nicht mit anderen Fragestellungen "verschießen". (...)

Frage von Simon W. • 15.02.2016

Sehr geehrter Herr Müller, Ihnen ist sicherlich nicht bekannt, daß seit 1993 über einen Schulneubau am o.g. Standort geredet wird. Jetzt ist es endlich soweit, daß ein Neubau kommen soll.

Antwort von Michael Müller

SPD • 07.03.2016

(...) Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gibt es insgesamt sieben Standorte, an denen Flüchtlingsunterkünfte entstehen sollen. Fünf davon mit Modularbauten (MUF) und zwei Containerstandorte. (...)

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